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Chemnitz
Mittwoch, 9. Dezember 2009 17:10
Jugendhilfeausschuss geplatzt

Jugendhilfeausschuss geplatzt

Schon seit Wochen war die Sitzung des Jugendhilfeausschusses ein fester Termin bei den Vereinen der Jugendarbeit.

Denn die Stadt hatte radikale Kürzungen im Haushaltsjahr 2010 angekündigt. Am Dienstag sollte der Maßnahmenplan verabschiedet werden, doch so weit kam es erst gar nicht…

So ratlos hat man die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Chemnitz wohl noch nie gesehen. Der Grund dafür waren mehr als 100 Vertreter der Vereine der Jugendarbeit die Platz im kleinen Beratungsraum des Rathauses finden wollten. Sie waren gekommen um ihre Meinung zu den geplanten Kürzungen im Jugendbereich kundzugeben.

Bereits vor dem Eingang haben sich die Jugendlichen mit Demonstrationsplakaten positioniert um nach eigenen Aussagen ein Zeichen zu setzen. Der Raum selbst war heillos überfüllt. Und das war auch der Grund dafür, dass die Sitzung zunächst nicht eröffnet werden konnte.

Denn laut Stadt ist dies aus brandschutztechnischen Gründen nicht erlaubt - und forderte von den Vertretern die keinen Platz gefunden hatten den Raum zu verlassen.

Interview: Hans-Rudolf Merkel - Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

Interview: Jan Koch - Projektleiter - „Die Verreiser“ e.V.


Und so sahen es auch die anderen Jugendlichen und Vertreter der Jugendvereine. Bürgermeisterin für Kultur und Soziales Heidemarie Lüth appellierte noch einmal an die Vernunft der Zuschauer.

Heidemarie Lüth

Da der Jugendhilfeausschuss eine solche Situation noch nicht erlebt hatte, saßen die Mitglieder zunächst eher ratlos da. Doch es musste eine Lösung gefunden werden. Der Vorsitzende gab den anwesenden eine Schonfrist von 15 Minuten. Dann mussten sie den Raum geräumt haben, ansonsten kündigte er an, fiele die Sitzung aus.

Interview: Jan Koch - Projektleiter - „Die Verreiser“ e.V.

Für die Jugendvereine war klar: Wir gehen nicht! Und so blieb der Stadt nur eines: Die Verlegung des Jugendhilfeausschusses auf Mitte Januar kommenden Jahres. Ob dies nun wirklich ein Vorteil für die Vertreter der Jugendarbeit in Chemnitz ist, wird sich erst noch zeigen. Doch eines steht fest: Die Stadt muss nun mit Verzögerungen in den Haushaltsplanungen rechnen.


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Videobeitrag


Bisherige Kommentare
Gepostet: 09.12.2009 17:31
Mathias
Ratlosigkeit

Und das soll die Stadt der Moderne sein!

LACHHAFT!!!!!!!!!!!!!

Man sieht doch, dass die Damen und Herren der Stadt Überfordert sind! Mit dieser Situation ihnen fehlt das nötige geschickt, und das fingerspitzengefühl für diese Situation.

Schieben sie die Probleme weiter vor sich hin!

Positiv ist dieses Bild der Ratlosigkeit auf keinen Fall!

Libe vertreter der Stadt wachtlangsam auf, denn wir Leben nicht mehr in der DDR!

Gepostet: 09.12.2009 17:51
Mathias
Wichtige Entscheidungen

Jetzt wird es langsam Witzig!

Was ich so lesen muss, werden im Rathaus alle wichtigen Entscheidungen verschoben!

Ich dachte ihr seit die Stadt der Moderne!

Aber ihr entwickelt euch langsam zur Stadt wo keiner eine Entscheidung treffen will!

Fr. Ludwig vielleicht sollte man einige Personen im Rathaus austauschen. Wir brauchen Eier Fr. Ludwig.

Gepostet: 09.12.2009 17:54
fred der 2.
Wichtige Entscheidungen

Die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Ausschusses. Nachzulesen bei www.fraktion.dielinke-chemnitz.de

Gepostet: 09.12.2009 19:16
Anonymus09
Wichtige Entscheidungen

Richtig,Gut und Lustig..vorallem die tante wie die ausgeflippt ist..echt ne alte übel!! hauptsache die kohle fliesst für die tollen museen in chemnitz damit die touris kommen mit der fetten kohle..und die geil hotspots und sowas schimpft sich Modern...ich flüchte aus Chemnitz und viele andere auch..wie ich gehört hab um die 20000 menschen in den kommenden jahren..

Gepostet: 09.12.2009 19:43
Agitator
@Anonymus09

Irgendwie habe ich bei Deinen Kommentaren den Eindruck, dass deine Finger schneller tippen können als Dein Gehirn arbeitet und damit (zumindest für mich) schwer verständliches Geschreibsel rauskommt.

Gepostet: 09.12.2009 19:54
Mathias
Agitator

Hey Agitator!

Fuck OFF, wir wissen doch was er meint!
Kannst ihm ja mal einen Kurs geben, als reine Nächstenliebe.

Gepostet: 09.12.2009 20:17
Agitator
...


Vielleicht sollten manche der Diskutanten nachmittags doch mal lieber Orthographie, Grammatik und das "Spielen auf der sozialen Klaviatur" lernen anstatt in den linken Clubs "abzuhängen".

Gepostet: 10.12.2009 08:05
Fips
Jugendhilfeausschuss geplatzt

Ehe man sich hier gegenseitig beschimpft, sollte mal bedacht werden, welche Konzequenzen die Verschiebung der nötigen Entscheidungen im Jugendhilfebereich hat !
Interessant ist: bisher waren es immer die Unstimmigkeiten der Fraktionen des Stadtrates, wenn nötige Entscheidungen nicht gefällt wurden.
Jetzt sind es die (jungen) Bürger der Stadt selbst, die eine Sitzung platzen lassen !
Also ich denke auch, das eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses, auf Grund der Problemlage sinnvoll und nötig wäre. Diese (Sonderesitzung)sollte in den nächsten Wochen ... besser wäre in den nächsten Tagen, sein.

Gepostet: 10.12.2009 09:14
Heinz-Ulrich Schwarz
Jugendhilfeausschuss geplatzt

Jugendhilfeausschußsitzungen müssen öffentlich sein. Ist Vorschrift. Das hat auch was mit Demokratie zu tun. Wird die Öffentlichkeit ausgesperrt - und wenn auch nur teilweise -, ist die Öffentlichkeit nicht gewahrt und Beschlüsse aus der Sitzung können angefochten werden. Muß die Öffentlichkeit aus Kapazitätsgründen teilweise draußen bleiben, muß es dafür ganz transparente Regeln geben, wer drin bleiben darf und wer nicht. Sonst besteht die Gefahr, daß sich der Versammlungleiter die ihm passenden Nasen raussucht.

Wahrscheinlich hat man im Vorfeld den Fehler gemacht, die Sitzung gleich in einen Raum einzuberufen, der groß genug ist.

Gepostet: 10.12.2009 10:40
Lars
Jugendhilfeausschuss geplatzt

Wie zu lesen war findet der Jugendhilfeausschuss schon immer dort statt. Warum kommt es erst jetzt zu so einemm Platzmangel....hat sich vorher niemand dafür interessiert?

Jetzt auf einmal ist das Interesse groß und das gemecker auch?! Versteh ich nicht.

Gepostet: 10.12.2009 13:59
No wondering
Jugendhilfeausschuss geplatzt

Sie zeigen ihr wahres Gesicht, nämlich das sie komplett unfähig sind, aber wer nicht mal schafft einen Überflieger zu bauen oder Markplatz zu pflastern, wie soll der zu mehr fähig sein als zu nichts ...

Gepostet: 10.12.2009 18:33
Jan Koch
Jugendhilfeausschuss geplatzt

@Fips: Die jungen Leute als Buhmann hinzustellen finde ich komplett daneben, aber komplett. Und "Unstimmigkeiten der Fraktionen" sind ja wohl auch legitim, oder haben wir wieder eine Einheitspartei? ;-) Den Zeitdruck hat das Amt aufgebaut, nicht die Abgeordneten und nicht die jungen Leute im Saal.

http://aktionsblog.jugendkulturbox.de/2009/12/10/offener-brief-an-die-rathaus-fraktionen-der-stadt-chemnitz/

Gepostet: 10.12.2009 21:13
Lars
Jugendhilfeausschuss geplatzt

Es geht hier nicht um Buhmänner - es geht darum das die dort Anwesenden durch ihr Verhalten die Chance einer Diskussion verspielt haben.

"Wir erachten es als notwendig, darauf hinzuweisen, dass das Netzwerk selbst von vornherein zu keiner eigenen Protestaktion während der Ausschusssitzung aufgerufen hatte, "

Auch wenn das Netzwerk nicht dazu aufgerufen hat, es war deutlich eine Protestaktion udn sie haben anscheinend auch nicht deutlich genug darauf hingewiesen wie wichtig der Termin ist und Prostest dort nicht angemessen ist. Und zwischen Plakaten, Kinderwagen und Grundschulkindern halte ich eine konstruktive Sitzung auch nicht für möglich. Ich habe nichts gegen Protest und nichts gegen Kinder - aber in so einem Rahmen passt das einfach nicht zusammen.

Gepostet: 11.12.2009 11:02
Ich
Jugendhilfeausschuss geplatzt

Ganz einfach chemnitzer Niveau.

Gepostet: 11.12.2009 15:31
fritzi
Jugendhilfeausschuss geplatzt

bei so einer wichtigen sitzung ist es wichtig, öffentlich und wie protestiert wird, dann ist es auch angemessen, gerade, kinder vortreten zu lassen - mitleidstour, klar sind sie die mitbetroffenen, erwachsene müssen da in die erste reihe zur gegenwehr, viel mehr chemnitzer müssten
sich vereinen und für belange gemeinsam kämpfen...

Gepostet: 12.12.2009 15:21
Jan Koch
@Lars

Ihre Meinung ist für mich wirklich interessant. Und das ist ernst gemeint weil zu diesem Ausschuss auch bei uns im Netzwerk noch nicht alle Fragen abschließend geklärt sind. Dennoch halte ich es für falsch, die Anwesenden für das Desaster verantwortlich zu machen. Sie waren friedlich und wollten einfach nur zuhören und ja, teilweise auch protestieren. Ein anderes Beispiel: Addi Jacobi hätte sich im Stadtstreicher gewünscht, dass die Demonstrantion zur Stadtbibliothek sich energischer Gehör im Kulturausschuss verschafft hätten. Wie machen es denn die für die Wahrnahme ihrer demokratischen Rechte gescholtenen Bürgerinnen und Bürger nun eigentlich richtig?

Und während das Netzwerk selbst nicht protestierte, billigen wir ausdrücklich die Autonmie unserer Mitglieder, sich eben anders zu entscheiden. Und dabei ging es den Trägern meines Wissens eben nicht um die Besetzung des Ausschusssaales sondern um Präsenz!

Im Übrigen, ich glaube deutlicher muss man nicht darauf hinweisen, was am 8.12. passieren würde, der Rest lag in der Verantwortung des Veranstalters: http://aktionsblog.jugendkulturbox.de/2009/12/07/jugendhilfeausschuss-muss-uber-kurzungen-entscheiden/

Ich habe ganz einfach die Frage: Nach welchen Kriterien und mit welchem Recht hätte wer entscheiden sollen, wer den Saal zu verlassen hat und wer nicht? Es standen ja sogar Leute im Saal, ohne Stuhl, aber mit Einladung und eingeräumten Rederecht. Es gab einfach keine kreative, zumindest schnelle, Lösung dazu, schon gleich gar nicht mehr nach einem "Ultimatum".

Der offene Brief an die Ratsfraktionen des Netzwerkes spiegelt lediglich die breite Meinung nach Rückfrage gegenüber den Netzwerkmitgliedern und kommt zurück zum Thema: Zur Brisanz der (finanziellen und sozialen) Lage und zum demokratischen Grundverständnis.

Wir hätten das ganze Theater nicht an der Backe, wenn nicht mal eben so eine fast halbe Million Euro in der Jugendhilfe gekürzt würden, die u.a. die Existenz von ganzen Einrichtungen bedeutet. Wer es immer noch nicht verstanden hat: Es geht um Kinderrechte und den Abschied von einer ganzen Reihe wichtiger Sozialleistungen aus Bedarfslagen. Hat wirklich jemand geglaubt, dass ein Existenzkampf ohne zivilen Ungehorsam abgeht? Oder sind wir zivilen Ungehorsam nur nicht mehr gewohnt?

Die Diskussion im Ausschuss fiel aus, das ist tatsächlich schade. Der Maßnahmeplan, der jetzt aber angeblich noch mehr Geld kostet und Opfer fordert, kostet in Wahrheit keinen einzigen Cent mehr, wenn man im Vergleich zur Vorjahresförderung endlich Abstand von diesem radikalen Kahlschlag nimmt.

MfG Jan Koch

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