Die Brücke bleibt stehen

Dresden/ Leipzig – Die Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig haben es am Mittwoch spannend gemacht. Nach einer mündlichen Verhandlung soll nun am Freitagvormittag die Entscheidung im Prozess gegen den Planfeststellungsbeschluss der Waldschlößchenbrücke verkündet werden. Eines machte Richter Wolfgang Bier aber bereits am Mittwoch klar: das Gericht wird eine Nutzung der Brücke nicht untersagen.

Auch mit einem Abriss der fertigen Brücke ist also nicht zu rechnen. Dagegen hatten noch am Dienstagabend Dresdner auf Einladung der FDP protestiert. Sie legten einen menschlichen Schutzschild um einen Brückenpfeiler. Das wird aber nun wohl nicht nötig sein. Der Dresdner FDP-Kreischef Holger Haase zeigte dabei sein Unverständnis für die Klage der Grünen Liga Sachsen.

Trotzdem ist wohl beim Bau der Brücke nicht alles rechtmäßig gelaufen. Die Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses stehe so gut wie fest, machte der Richter am Mittwoch deutlich. Die Landesdirektion Sachsen, Nachfolger des damaligen Regierungspräsidiums, muss in diesem Punkt wohl nacharbeiten. Am Freitag könnte das Gericht ein Urteil verkünden oder den Fall an das Oberverwaltungsgericht Bautzen zurückverweisen.

Auf einen Vorschlag des Richters, sich auf zusätzliche Umweltschutzmaßnahmen zu einigen, ging die Grüne Liga Sachsen nicht ein. So geht es das Verfahren nun weiter und droht zu einer unendlichen Geschichte zu werden. Währenddessen rollt der Verkehr über die Waldschlößchenbrücke in Dresden weiter. Unter den Teilnehmern der FDP-Aktion am Dienstag sorgte der Prozess hier größtenteils für Kopfschütteln.

Der Bau der Waldschlößchenbrücke wurde 2005 per Bürgerentscheid durchgesetzt, bei dem sich zwei Drittel für den Bau aussprachen. Vorausgegangen waren jahrelange Diskussionen, bekannt geworden als Dresdner Brückenstreit. 2009 wurde Dresden wegen des Baus der Welterbetitel aberkannt. Ein bisschen erinnerte die FDP-Aktion der Brücke an diese Zeiten zurück, wo es zwischen Kran- und Baumbesetzung, Kleiner Hufeisennase und Waldi dem Brückenbiber kaum ein anderes Thema als die Waldschlößchenbrücke in Dresden gab. Auch wenn sie nicht alle schön und richtig finden, haben sie viele inzwischen akzeptiert.

Wie das Gericht nun am Freitag auch entscheidet, das Verfahren um die Waldschlößchenbrücke wird wohl weiter gehen.