Kampf gegen Crystal trägt Früchte

Europa – Die EU beschränkt Handel mit Chlorephedrin. Am Mittwoch wird eine Verordnung der EU-Kommission in Kraft treten, mit der Handel und Besitz des Crystalausgangsstoffs Chlorephedrin erheblich eingeschränkt werden.

 

Wer keine Erlaubnis zum Umgang mit dem Stoff besitzt, muss mit einer Beschlagnahme rechnen. Justizminister Sebastian Gemkow: „Mit dieser Regelung sind wir auch auf europäischer Ebene im Kampf gegen Crystal einen wesentlichen Schritt vorangekommen. Mein besonderer Dank gilt den Kollegen aus Tschechien und Bayern, die das Anliegen mit uns gemeinsam verfochten haben. Durch die Listung von Chlorephedrin als Drogenausgangsstoff werden die Behörden endlich in die Lage versetzt, effektiv gegen den Missbrauch der Substanz zur Drogenherstellung vorzugehen.“

Mit der Aufnahme in die europäische Grundstoffüberwachung tritt für den jeweiligen Stoff ein umfassendes Überwachungsregime in Kraft. Jeder, der Chlorephedrin besitzt, in den Verkehr bringt, ein- oder ausführt usw. benötigt dafür eine Erlaubnis der zuständigen Überwachungsbehörde. In Deutschland ist dies das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM – Bundesopiumstelle).

Hintergrund:

Seit November 2014 wurde das Anliegen u. a. auf Betreiben Tschechiens und mit Unterstützung Deutschlands auf EU-Ebene erörtert.

Anfang Oktober 2015 wurde die Aufnahme von Chlorephedrin in die Grundstoffverordnungen erneut thematisiert.

Im November 2015 befasste sich die EU-Expertengruppe für Drogenausgangsstoffe mit dem Vorschlag der EU-Kommission, Chlorephedrin als Kategorie 1-Stoff zu listen. Die Verordnung zur Aufnahme von Chlorephedrin und Chlorpseudoephedrin als Kategorie 1-Stoffe in die Grundstoffüberwachung wurde daraufhin erlassen. Die Delegierte Verordnung hat das Europäische Parlament und den Rat ohne Einwendungen passiert und wurde im Amtsblatt der Europäischen Union am 1. September 2016 veröffentlicht. Sie wird 20 Tage nach Veröffentlichung in Kraft treten.