Leipziger Skandal-Prozess vertagt

Leipzig – Der Revisionsprozess um die Affäre der „herrenlosen Häuser“ in Leipzig wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) vertagt.

Der Revisionsprozess um die Affäre der „herrenlosen Häuser“ in Leipzig wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) vertagt. Am kommenden Dienstag sollte der Fall im 5. Strafsenat in Leipzig verhandelt werden. Warum der Termin nun jedoch verschoben wurde erklärte der BGH bisher nicht. Auch über einen neuen Termin gibt es keine Informationen.

Mitarbeitern des Leipziger Rechtsamtes wurde vorgeworfen vor dem Verkauf der herrenlosen Häuser nicht immer die rechtmäßigen Eigentümer gesucht und informiert zu haben. Deshalb hatte die Staatsanwaltschaft eine Verurteilung wegen Untreue und Betrugs gefordert. 2014 wurden diese Forderungen allerdings vom Leipziger Landgericht abgewiesen. Es sei nicht nachweisbar, dass die angeklagten Mitarbeiter des Rathauses sowie eine betroffene Rechtsanwältin vorsätzlich gehandelt hätten. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft Revision ein, die nun vom BGH verhandelt werden muss.

Die sogenannten herrenlosen Häuser beschreiben Gebäude, die nach dem Mauerfall keinem eindeutigen Besitzer zugeordnet werden konnten. Die Grundstücksverhältnisse sind in vielen Fällen ungeklärt und kompliziert. Vor dem Verkauf einer dieser Immobilien ist es Pflicht, die rechtmäßigen Erben der Grundstücke zu finden, damit diese die Immobilie dann veräußern können.