Millionenspritze für sächsische Kommunen

Dresden – Rund 800 Millionen Euro stehen Sächsischen Städten und Gemeinden im Rahmen des Finanzpakets „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung. In der Sächsischen Staatskanzlei wurden am Montag die Investitionspläne an Landräte und Oberbürgermeister übergeben. Die Fördermittel des Freistaats werden auch in Chemnitz, Dresden und Leipzig rege genutzt.

Etwa 800Millionen Euro ist die Finanzspritze des sächsischen Freistaats schwer, die Umweltminister Thomas Schmidt am Montag an die Kommunen übergab. Damit stehen den Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen künftig genügend Mittel zur Verfügung, um wichtige und notwendige Investitionen im infrastrukturellen Bereich tätigen zu können.

Ein Großteil der Summe wird dabei in den Bildungssektor fließen. Rund 44% investieren die Kommunen in die Sanierung und den Neubau von KiTas und Schulen. Spitzenreiter sind da vor allem die Großstädte Dresden, Chemnitz und Leipzig.

Dennoch gibt es auch Kritik an dem Maßnahmenplan. Denn nur knapp die Hälfte der Mittel, die über das Projekt zur Verfügung gestellt werden, sind Gelder des Freistaats. Vor allem den kreisfreien Städten stößt darüber hinaus auch der angepasste Finanzausgleich auf.

Im Dezember 2015 hatte der sächsische Landtag das Investitionspaket „Brücken in die Zukunft“ beschlossen. Mit dem Eigenanteil der Kommunen stellt das Paket das größte Kommunalinvestitionsprogramm in der Geschichte des sächsischen Freistaates dar.