Nach Anschlägen – Landtag ratlos

Dresden – Im Landtag hat Innenminister Markus Ulbig am Mittwoch über die Einsätze bei den Sprengstoffanschlägen in Dresden informiert. Nicht zum ersten Mal haben sich die Abgeordneten über Ausschreitungen im Zusammenhang mit Islamfeindlichkeit verständigt.

Es erweckt den Eindruck als ob der Sächsische Landtag zunehmend ratlos ist. Zwei Anschläge in Dresden am Montagabend, wieder liegt ein rechts motivierter Hintergrund nahe – und das obwohl man sich nicht zum ersten Mal über Ausschreitungen und Übergriffe im Zusammenhang mit Islamfeindlichkeit und der Asyldebatte verständigt hat.

Insgesamt herrscht Einigkeit zwischen allen Fraktionen: Gewalt und Anschläge sind zu verurteilen – Maßnahmen oder Konsequenzen lassen die Abgeordneten aber weiterhin offen. In seiner außerplanmäßigen Ansprache informiert Sachsens Innenminister Markus Ulbig den Landtag über die Polizeiarbeit sowie den gegenwärtigen Ermittlungsstand. Nach wie vor werde in alle Richtungen ermittelt. Über Hintergründe gebe es weiter keine gesicherten Erkenntnisse. Islamfeindlichkeit als Motiv sowie die Einheitsfeier als Ziel liegen nahe.

An dem Festwochenende in der Landeshauptstadt zum Tag der Einheit hält die Staatsregierung jetzt aber umso mehr fest. Drei Tage Einheitsfeier in Dresden: Mit Blick auf die jüngsten Anschläge wird das Festwochenende möchte der Freistaat Sachsen wohl zunehmend versuchen, sein angekratztes Image aufzupolieren.