Rund 14 Millionen Euro für Programm „Soziale Stadt“

Sachsen – Innenminister Markus Ulbig hat sich erfreut über die Zustimmung des Bundes zum Landesprogramm „Soziale Stadt“ gezeigt. Für das Bund-Länder-Programm stehen in diesem Jahr 13,9 Millionen Euro zur Verfügung.

Innenminister Markus Ulbig: „Sachsen hat das Förderprogramm „Soziale Stadt“ neu ausgerichtet. Der geänderte Fokus schafft Planungssicherheit für Städte und Gemeinden. Im Freistaat können weiterhin neue Maßnahmen umgesetzt und bestehende Projekte für ein attraktives Wohnumfeld fortgeführt werden.“

In diesem Jahr werden elf Städte mit insgesamt 15 Fördergebieten neu in das Städtebauförderprogramm aufgenommen. Die Schwerpunkte der Fördergebiete liegen in den Bereichen Wohnen, Nachhaltigkeit und Infrastruktur. Dabei geht es beispielsweise um eine Erhöhung der Wohnqualität und Nutzungsvielfalt, um Generationengerechtigkeit und energetische Sanierung sowie um die Integration aller Bevölkerungsgruppen. Zu den neu aufgenommenen Gebieten gehören u. a. Heidenau, Stollberg, Thalheim, Dresden und Pirna. Die in 2014 aufgenommenen Gebiete Dresden „Nördliche Johannstadt“ und Wurzen „Ostvorstadt“ erhalten Aufstockungen. Innenminister Markus Ulbig wird in diesem Monat bereits erste Bescheide übergeben.

Die Neuaufstellung wurde notwendig, nachdem die Finanzausstattung nach intensiven Diskussionen im Bundestag im Jahr 2011 auf ein Drittel sank. Die geförderten Gemeinden mussten daraufhin ihre Planungen verringern. 2014 erhöhte sich die finanzielle Ausstattung wieder, die sich nun auf gleichbleibendem Niveau befindet.

Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt sächsische Städte weiterhin bei der Planung und Durchführung von städtebaulichen, wirtschaftlichen und sozialen Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadtquartieren. Es verfolgt einen integrierten Ansatz, der Bewohner und lokale Akteure einbezieht. Darüber hinaus ist eine Bündelung mit begleitenden Maßnahmen, die von anderen Ressorts gefördert werden, ausdrücklich gewünscht.

Seit dem Programmstart des Förderprogramms „Soziale Stadt“ im Jahre 1999 bis 2015 wurden 26 Fördermaßnahmen in 21 sächsischen Städten und Gemeinden gefördert. Dabei wurden rund 152 Millionen Euro ausgereicht. Von den 13,9 Millionen Euro in diesem Jahr stellen der Bund und Freistaat Sachsen je rund 6,9 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt unterstützt der Bund die Länder und Kommunen in diesem Jahr bei allen Programmen der Städtebauförderung mit rund 607 Millionen Euro.