2050 Schluss mit Braunkohle: SPD Sachsen stimmt über Leitantrag ab

Spielt die Braunkohle bei der Energiegewinnung in Deutschland in den nächsten Jahrzehnten noch eine Rolle oder nicht? Dieses Streitthema diskutierte die Sächsische SPD am Samstag in Leipzig auf ihrem Energie-Parteitag. +++

Pünktlich zum neuen Jahr wurden die Strompreise wieder angezogen. Es muss noch tiefer in die Taschen gegriffen werden, Preisanstiege von weit mehr als zehn Prozent erwarten auch die Sachsen. Spätestens seit dem 1. Januar 2013 ist die Energiewende wieder ein Thema in der Öffentlichkeit.

In der sächsischen SPD herrschte bislang noch Uneinigkeit darüber, wann und wie die Energiewende kommen sollte. Bei dem außerordentlichen Parteitag in Leipzig wurde am Samstag der Leitantrag „Neue Energie für Sachsen“ vorgestellt.

142 Delegierte wurden in Leipzig erwartet, um über den Leitantrag abzustimmen. Das Ziel des Wechsels auf erneuerbare Energien im Jahr 2050 traf bislang innerhalb der Partei nicht durchgehend auf Zustimmung. So forderten die Jungsozialisten in der SPD, kurz Jusos, einen früheren Ausstieg.

Bundestagsabgeordneter Wolfgang Tiefensee aber hält weiter an dem Wechsel 2050 fest, da dieser nach wissenschaftlichen Expertisen und dem heutigen Stand der Technik und Umsätzungsmöglichkeiten eher realistisch sei. Ganz auszuschließen sei ein frühzeitiger Ausstieg aber nicht.

Am Samstagnachmittag wurde der Leitantrag einstimmig verabschiedet und damit die Leitplanken für das zukünftige Energiekonzept der SPD Sachsen aufgestellt. Mit dem Grundsatzpapier will die Partei Sachsen zu einem Vorreiter und Vorbild im Bereich der Energiepolitik und einem Erneuerbare-Energien-Land machen.

Mit dem Leitantrag hat die SPD Sachsen ihren Standpunkt in Sachen Energie jetzt klargemacht. Im Rahmen des Parteitages wurde auch die diesjährige Bundestagswahl thematisiert. Die Wahl wird zwischen dem 28. August und dem 27. Oktober 2013 stattfinden. Derzeit zeichnet sich der 22. September als wahrscheinlicher Wahltermin ab.