84 mazedonische Asylbewerber abgeschoben

Mit der Aktion am Montag geht der Freistaat Sachsen gegen die Versuche vor, das Asylrecht in Deutschland zu missbrauchen. +++

Am Montag reisten erneut 84 ausreisepflichtige mazedonische Asylbewerber in ihr Herkunftsland aus.  Neben den Mazedoniern nutzen auch fünf ausreisepflichtige und -willige serbische Asylbewerber die Reisemöglichkeit zur Ausreise in ihr Herkunftsland.

Sachsen bleibt bei seiner Linie und geht entschlossen gegen die Versuche vor, das Asylrecht in Deutschland zu missbrauchen.

Hintergrund ist der starke Anstieg von  Asylbewerbern aus Mazedonien seit dem Wegfall der Visapflicht am 21.12.2009. Die Anzahl der entsprechenden Anträge lag im Freistaat für das gesamte Jahr 2009 bei 45, während von Januar bis Oktober 2010 bereits 705 Menschen aus Mazedonien Asyl beantragten. Im Wissen um die Erfolglosigkeit des Begehrens wurden Asylanträge gestellt, um als abgelehnter Asylbewerber Rückkehrhilfen zu erhalten.

Als Reaktion haben Bund und Länder am 19. Oktober die Zahlung des Rückkehrgeldes für mazedonische Staatsangehörige eingestellt.

Innenminister Markus Ulbig: „Das Asylrecht ist ein hohes Gut. Es soll Notleidenden helfen, die in ihrer Heimat aus politischen Gründen verfolgt werden. Wer missbräuchlich Asyl beantragt, schadet denen, die unseren Schutz brauchen. Hier muss der Staat reagieren.“

Insgesamt sind innerhalb der letzen zwei Monate 261 mazedonische Asylbewerber freiwillig in ihr Heimatland ausgereist. Dazu kamen 34 zwangsweise Rückführungen. 

Quelle: Innenministerium Sachsen

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