88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Leipzig

Zur 88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) waren die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der 16 Bundesländer am 23. und 24. November 2011 in Leipzig zusammengekommen.+++

Im Mittelpunkt der Konferenz standen unter anderem die Themen Reform der Pflegeversicherung, Zukunft der Alterssicherung, Demografie und die  Fachkräftesicherung.

„Als Ergebnis können wir festhalten, dass die wichtigen Themen der Zukunft konsensfähig sind. Das erwarten die Menschen in unserem Land auch von uns“, erklärte die Vorsitzende der ASMK, Sachsen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Christine Clauß. Im Anschluss an die Konferenz übergab die Ministerin heute das Steuer an ihre Niedersächsische Amtskollegin Aygül Özkan.

Eines der Ergebnisse der Konferenz ist eine Reform der Pflegeversicherung. Dabei soll als erstes der Begriff der Pflegebedürftigkeit neu definiert werden, wovon vor allem Demenzkranke und behinderte Menschen profitieren. Denn bis jetzt erhielten vor allem körperlich Beeinträchtigte Unterstützung durch Pflegepersonal. Körperlich nicht beeinträchtigte Menschen wie Demenzkranke erhielten nur eine geringe Pflegestufe und damit wenig Unterstützung. Gleichzeitig unterstreicht die ASMK die Notwendigkeit der Schaffung einer generalistischen Pflegefachkraftausbildung, bei der auch im Hinblick auf die Finanzierung der Ausbildungskosten ein Gleichklang zwischen Kranken- und Altenpflegebereich hergestellt werden muss.

Weitere Ergebnisse sind, dass die Länder bereits in der Erarbeitungsphase der Demoprafie-Studie des Bundes zu den relevanten Themen der sozialen Infrastruktur mit einzubeziehen sind, ebenso wie in den Dialog der Alterssicherung.

Zudem ist ein verstärkter Fachkräftebedarf durch den Demografiewandel zu verzeichnen, wobei u. a. das vorhandene Fachkräftepotential verstärkt eingesetzt werden müsse.

Die Förderung von Jugendfreiwilligendiensten steht ebenso im Raum wie die Unterstützung zur Selbstständigkeit

Hintergrund ASMK
Die Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) dient der Zusammenarbeit und der Koordinierung der Länderinteressen zwischen den jeweiligen Ressorts sowie der Zusammenarbeit mit dem Bund – unabhängig von der förmlich geregelten Rolle des Bundesrates als Verfassungsorgan. In der Arbeits- und Sozialpolitik haben die Länder eigene Kompetenzen. Auch bei den Vorhaben des Bundes können sie über den Bundesrat Einfluss auf deren Ausgestaltung nehmen. Die ASMK berät und beschließt deshalb über wichtige und grundsätzliche Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Neben Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes geht es auch um die Themenfelder Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen, die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie um Themen der Europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Die ASMK tagt regelmäßig einmal jährlich im November (Hauptkonferenz). Bei aktuellem Bedarf werden Sonderkonferenzen durchgeführt.