Abstimmungsirrsinn im Leipziger Stadt zur LWB-Zukunft

Dass im Leipziger Stadtrat über Anträge, Vorlagen oder Drucksachen abgestimmt wird, ist ganz alltäglich. Dass dabei manchmal ein großes Chaos herrschen kann, auch. Doch was sich gestern bei der Abstimmung über die Eigentümerziele der Leipziger Wohnungsbaugenossenschaft abgespielt hat, war selbst für gestandene Stadträte eine neue Erfahrung. +++

Bei den Diskussionen um die Festlegung der Eigentümerziele der Leipziger Wohnungsbaugenossenschaft fühlte man sich in der gestrigen Stadtratssitzung als Außenstehender an das Lied des Liedermachers Reinhard Mey erinnert.

Denn die Vorlage zum Thema war mit einer Rekordverdächtigen Anzahl an Änderungsanträgen, Ergänzungsanträgen und Ergänzungsanträgen zu Änderungsanträgen gespickt, dass selbst Oberbürgermeister Burkhard Jung manchmal den Überblick verlor.
Also, worum ging es überhaupt? Wie steht es denn nun um die LWB?

Interview: Rene Hobusch, FDP – Mitglied des Stadtrates (im Video)

Wie man die Situation der LWB nun verbessert, sie wieder auf ein solides und vor allem solventes Fundament ohne Bürgschaften stellt, dazu hatten die Fraktionen ihre eigenen Vorstellungen.

Interview: Ingo Sasama, B90/Grüne – Mitglied des Stadtrates (im Video)
Interview: Ingrid Glöckner, SPD – Mitglied des Stadtrates (im Video)
Interview: Winfried Schlegel, DIE LINKE – Mitglied des Stadtrates (im Video)
Interview: Rene Hobusch, FDP – Mitglied des Stadtrates (im Video)

Dann begann das zähe Ringen. Antrag nach Antrag wurde abgelehnt oder angenommen. Die Vorlage, der der Stadtrat letztendlich zustimmte, soll im Kern zur Verbesserung der Lage der LWB beitragen: Wirtschaftlichkeit steht dabei nun im Vordergrund, der Erhalt der mindestens 36.000 Wohneinheiten wurde abgelehnt.

Ob es so gelingt, der LWB zu helfen oder ob eben zu viele Köche doch den Brei verderben, wird die Zeit zeigen.