Änderungen im Bundeselterngeldgesetz ab 01.01.2011

Zum 1. Januar 2011 treten die Änderungen des Bundeselterngeldgesetzes in Kraft. Darüber haben in den letzten Wochen auch die Elterngeldstellen in Sachsen betroffene Eltern informiert.

Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Christine Clauß, empfiehlt den Empfängerinnen und Empfängern von Elterngeld nochmals, sich möglichst umgehend mit ihren Elterngeldstellen in Verbindung zu setzen, um finanzielle Nachteile wegen des Bezugs weiterer Leistungen zu vermeiden. Auch wenn bereits ein Elterngeldbescheid vorliege, gelte die Neuregelung, so das sächsische Sozialministerium.

So wird beispielsweise ab nächstem Jahr das Elterngeld als Einkommen auf Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder den Kindergeldzuschlag angerechnet. Deshalb sollten vor allem die Eltern, die durch halbierte monatliche Auszahlungsbeträge einen verlängerten Zahlungszeitraum über den Jahreswechsel hinaus vereinbart haben, diese Auszahlungsregelung widerrufen, wenn sie sich dadurch im Bezug finanziell verschlechtern würden.

Die neuen Regelungen haben außerdem Konsequenzen für Elterngeldberechtigte mit einem Nettoeinkommen von mehr als 1.200 Euro vor der Geburt ihres Kindes, für Eltern mit ausländischen Einkünften und solche, die der sogenannten „Reichensteuer“ nach dem Einkommenssteuergesetz unterliegen.

Elterngeldbezieher, die noch kein Informationsschreiben von ihrer Auszahlungsstelle erhalten haben, sollten dieses umgehend anfordern.