Änderungen im Bundeselterngeldgesetz ab 1.1.2011

Ab 2011 wird das Elterngeld als Einkommen auf Sozialleistungen berechnet. Die sächsische Familienministerin Christine Clauß rät, bei Unklarheiten zeitnah Elterngeldstellen zu kontaktieren. +++

Zum 1. Januar 2011 treten die Änderungen des Bundeselterngeldgesetzes in Kraft. Darüber haben in den letzten Wochen auch die Elterngeldstellen vor Ort betroffene Eltern informiert.

Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Christine Clauß, empfiehlt den Empfängerinnen und Empfängern von Elterngeld nochmals, sich möglichst umgehend mit ihren Elterngeldstellen in Verbindung zu setzen, um finanzielle Nachteile wegen des Bezugs weiterer Leistungen zu vermeiden. Auch wenn bereits ein Elterngeldbescheid vorliege, gelte die Neuregelung.

So wird beispielsweise ab nächstem Jahr das Elterngeld als Einkommen auf Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder den Kindergeldzuschlag angerechnet. Deshalb sollten vor allem die Eltern, die durch halbierte monatliche Auszahlungsbeträge einen verlängerten Zahlungszeitraum über den Jahreswechsel hinaus vereinbart haben, diese Auszahlungsregelung widerrufen, wenn sie sich dadurch im Bezug finanziell verschlechtern würden.

Die neuen Regelungen haben außerdem Konsequenzen für Elterngeldberechtigte mit einem Nettoeinkommen von mehr als 1.200 € vor der Geburt ihres Kindes, für Eltern mit ausländischen Einkünften und solche, die der sogenannten „Reichensteuer“ nach dem Einkommenssteuergesetz unterliegen.

Elterngeldbezieher, die noch kein Informationsschreiben von ihrer Auszahlungsstelle erhalten haben, sollten dieses umgehend anfordern.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

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