Aktuell: Sparpaket beschlossen

Der Stadtrat hat am Mittwochabend den zweiten und finalen Teil des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzepts abgesegnet.

Allerdings wurden nur 51 der ursprünglichen geplanten 65 Sparmaßnahmen angenommen,
einige davon wurden in letzter Minute noch abgemildert.

14 Kürzungen fielen in der Abstimmung ganz durch.

Dazu gehören unter anderem die Reduzierung der Betreuungszeiten in KITAs von 7,5 auf 6 Stunden, der Verkauf der Gebäude des Umweltzentrums und der „Lila Villa“, die Aufhebung der Ortschaftsräte, Streichung von Stellen im Gesundheitsamt, sowie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen.

Beschlossen wurden allerdings beispielsweise der Wegfall der Semestergebührenerstattung für Studenten, die Verringerung von städtischen Ausbildungsplätzen und Kürzungen beim Chemnitz-Pass.

Andere Streichkandidaten können zunächst aufatmen.
So wird das Freibad Bernsdorf erst einmal nicht geschlossen, die Sportförderung wird nur um 5% statt 20% gekürzt.

Auch die Nutzungsgebühren für Sportstätten steigen nur um 5% statt 20%.

Ebenfalls glimpflicher fallen die Mittelkürzungen für den Botanischen Garten und die Stadtbibliotheken aus.

Durch die heutigen Beschlüsse wird nach Einschätzung vonm Stadtkämmerer Detlef Nonnen (CDU) das Defizit im Finanzplan 2015 rund 800.000 Euro betragen.

Einer Genehmigung des Haushaltes durch die Landesdirektion sieht man im Rathaus positiv entgegen. Dieser soll in der Stadtratssitzung am 9. Februar beschlossen werden.

Interview – Detlef Nonnen (CDU) Finanzbürgermeister

Interview – Barbara Ludwig (SPD) Oberbürgermeisterin

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