Meißen - Das Amtsgericht Meißen hat einen 59-jährigen Mann wegen Bedrohung und versuchter Nötigung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Angeklagte muss 75 Tagessätze à 30 Euro zahlen – insgesamt 2.250 Euro.
Der Mann hatte am 21. August auf Facebook geschrieben, Kretschmer mit Schlägen und einer Waffe verletzen zu wollen, falls dieser an einer Oldtimer-Rallye in Riesa teilnehme. Kurz darauf leitete die Staatsanwaltschaft Dresden ein beschleunigtes Verfahren ein.
Ermittler des Staatsschutzes identifizierten den Verfasser und durchsuchten am Folgetag seine Wohnung in Radeburg. Zwar trafen sie ihn dort nicht an, nahmen ihn jedoch wenig später auf einem Zeltplatz fest.
Bei seiner Festnahme war der Mann mit mehr als 1,5 Promille alkoholisiert. Vor Gericht zeigte er sich geständig und räumte ein, die Drohungen online veröffentlicht zu haben.
Nach Einschätzung der Polizei bestand keine ernsthafte Gefährdungslage für den Ministerpräsidenten. Dennoch werteten die Behörden den Fall als klare Bedrohung und brachten ihn vor Gericht.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte ein beschleunigtes Verfahren beantragt, das nun mit der Geldstrafe endete. Damit ist der Fall juristisch abgeschlossen.