Dresden – Die Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA) bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat in Hamburg einen 54-jährigen türkischen Staatsangehörigen festnehmen lassen. Der Mann steht im Verdacht, als hauptamtlicher Kader der ausländischen terroristischen Vereinigung „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) tätig gewesen zu sein.
Die Festnahme erfolgte durch das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) des Landeskriminalamtes Sachsen aufgrund eines Haftbefehls des Oberlandesgerichts Dresden. Zeitgleich wurde die Wohnung des Beschuldigten in Köln durchsucht. Unterstützt wurden die Maßnahmen von Polizeikräften aus Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, zwischen Anfang 2015 und Juli 2018 das PKK-Gebiet Sachsen geleitet zu haben. Dieses Gebiet umfasste laut Generalstaatsanwaltschaft die Städte Dresden, Leipzig, Chemnitz, Magdeburg und Halle sowie die Länder Polen und Tschechische Republik. Nach einer sogenannten Kaderrotation soll er anschließend Gebietsleiter in mehreren Regionen Deutschlands gewesen sein – unter anderem im Saarland, in Gießen/Siegen, Freiburg, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg und zuletzt in Hamburg.
Zu seinen Aufgaben sollen die Führung nachgeordneter PKK-Verantwortlicher, die Organisation von Propagandaveranstaltungen sowie die Durchführung jährlicher Spendenkampagnen gehört haben.
Parallel zur Festnahme wurden in Bautzen Objekte von zwei weiteren türkischen Staatsangehörigen im Alter von 46 und 53 Jahren durchsucht. Beide stehen im Verdacht, die PKK unterstützt oder sich selbst als Mitglieder betätigt zu haben.
Der 46-jährige Verdächtige soll zwischen 2015 und 2018 Verantwortlicher des PKK-Raums Dresden und zugleich Stellvertreter des Gebietsleiters Sachsen gewesen sein.
Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler Mobiltelefone, Datenträger, Unterlagen und größere Mengen Bargeld sicher.
Der festgenommene Beschuldigte soll demnächst dem Ermittlungsrichter beim Oberlandesgericht Dresden vorgeführt werden, der über die Eröffnung und Vollstreckung des Haftbefehls entscheidet.