Artikel 13 – Demonstration in Dresden größer als erwartet

Dresden - Save the Internet - zu deutsch - Beschützt das Internet. Unter diesem Slogan sind am 23.03.2019 mehrere tausend Menschen in Dresden auf die Straße gegangen. Der Grund ist die anstehende Abstimmung im europäischen Parlament zur neuen Urheberrechtsreform. Die unter dem Artikel 11 und 13 bekannt gewordenen Gesetze sollen Plattformen verpflichten, ins Internet geladene Dateien zu überprüfen. Dafür müssten umstrittene Uploadfilter eingesetzt werden.

Das Ziel dieser Reform ist, das Urheberrecht auf das deutsche Leistungsschutzrecht anzupassen. Damit soll sicher gestellt werden, dass vor allem Künstler für ihre Arbeit gerecht entlohnt werden und ihr geistiges Eigentum nicht einfach vervielfältigt oder missbraucht wird. Diese Idee sei richtig, so Steve König Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Dresden, jedoch mit den aktuellen Uploadfiltern nicht korrekt umsetzbar. Die Piraten haben die Demonstration vor einem Monat mit 300 geplanten Teilnehmern angemeldet. Durch eine rasche Verbreitung über Social Media Kanäle wie Facebook und Instagram konnten weit mehr Menschen mobilisiert werden. Nach Angaben der Piratenpartei sind letztendlich 6000 Menschen vom Goldenen Reiter Richtung Neustadt losgezogen.

Ob die Zeichen gegen die Urheberrechtsreform mit Artikel 13 deutlich waren und ob die Politik darauf reagiert, wird sich bei der Abstimmung am 26. März im EU Parlament zeigen.

© Sachsen-Fernsehen
© Sachsen-Fernsehen