Ausbau des Dresdner Hauptbahnhofs soll gestoppt werden

Aus einem internen Plan der Bundesregierung geht hervor, dass es für den weiteren Ausbau bis 2015 kein Geld geben wird.+++

Der weitere Ausbau des Bahnknotens Dresden soll gestoppt werden. Das geht aus dem Fünfjahresplan des Bundesverkehrsministeriums hervor. Dort ist die gesamte zweite Ausbaustufe am Dresdner Hauptbahnhof aus dem Finanzplan gestrichen. Diese umfasst den Ausbau der Bahnsteige in der Mittelhalle des Hauptbahnhofs und den Neubau des Haltepunktes Nossener Brücke. Auch die Anbindung des Bahnhofs Altstadt an das elektronische Stellwerk, die Modernisierung der Oberleitungen und die Erneuerung von Stützmauern und Gleiskreuzungen stehen vor dem Aus.

Dabei handelt es sich nach Angaben der Bahn um ein Investitionsvolumen in zweistelliger Millionenhöhe. Eine Sprecherin der Bahn betonte, dass alle laufenden Vorhaben, etwa der Gleisausbau für die S-Bahn zwischen Dresden und Meißen und der Umbau des Neustädter Bahnhofs, fertiggestellt würden. Die Streichpläne des Ministeriums wollte sie nicht kommentieren. „Wir sind im Gespräch“, sagte sie. Der begonnene Ausbau der Strecken Dresden–Berlin sowie Dresden–Leipzig bleibt unberührt.

Das Papier aus dem Ministerium sieht bis 2015 „nur geringe Spielräume für weitere Neubeginne“. Bei Ausgaben von 20,5 Milliarden Euro hätten Investitionen ins Bestandsnetz Vorrang, heißt es.

Auch im Straßenbereich fehlt ein Neubauvorhaben von Dresden: die Ortsumgehung Dresden-Cossebaude (B6n). Nach SZ-Informationen fiel die Verlegung der B6 aber aus dem Bundesplan, weil der Bau aufgrund des Planungsstandes ohnehin nicht in den nächsten fünf Jahren begonnen werden könne.

„Es gibt zu viele nicht finanzierbare Wunschprojekte insbesondere beim Straßenneubau und keine Priorisierung der Vorhaben nach ihrem verkehrlichen Nutzen“, kritisiert Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag. Er fordert neue Prioritäten bei den Investitionen. Sachsens Wirtschaftsministerium erwartet, „dass der Bund demnächst auf die Länder zukommt und mit ihnen gemeinsam die Maßnahmen abstimmt“.

Quelle: Sächsische Zeitung

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