Aussetzung der Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 – Was ist die Kehrseite der Medaille?

Schulabgänger müssen dann nicht mehr den Umweg über Bund oder Zivildienst gehen. Werden die Hochschulen aus allen Nähten platzen? Wie soll der Wegfall der Zivildienstleistenden kompensiert werden? Diskutieren Sie mit uns! +++

Hintergrund: Pressemitteilung der Dresdner FDP

Dresden/ Berlin. Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, die Wehrpflicht ab 01. Juli 2011 auszusetzen, erklärt der Dresdner FDP-Bundestagsabgeordnete Jan Mücke:

Pünktlich zu Weihnachten gibt es von der Bundesregierung ein ganz besonderes Geschenk für mehrere zehntausend junge Männer in Deutschland. Schwarz-Gelb schenkt ihnen einen freien Sommer, ohne Wehrpflicht oder Zivildienst. Damit können die jungen Menschen früher ins Leben starten, egal ob beispielsweise durch Praktika, Studium oder Ausbildung.

Ab dem 01. Juli 2011 wird die Verpflichtung Grundwehrdienst zu leisten ausgesetzt. Mit dieser historischen Entscheidung des Bundeskabinetts hat sich die FDP nach vielen Jahren, in denen wir uns für die Aussetzung eingesetzt haben, in diesem zentralen Punkt durchgesetzt. Es ist erfreulich, dass CDU und CSU nach zäher interner Debatte der langjährigen Beschlusslage der FDP gefolgt sind.

Bereits seit Jahren ist offensichtlich, dass die sicherheitspolitische Lage den Vollzug der Wehrpflicht nicht mehr rechtfertigt und mit einer Wehrpflichtarmee die Aufgaben der Zukunft auch nicht mehr zu bewältigen sind. Der Zivildienst ist an die Wehrpflicht gekoppelt. Um den Wegfall der Zivildienstleistenden zu kompensieren, werden künftig mit dem neu zu schaffenden Bundesfreiwilligendienst sowie den bereits bestehenden Freiwilligendiensten (Freiwilliges Soziales bzw. Ökologisches Jahr) insgesamt ca. 70.000 Plätze für das freiwillige Engagement bereitgestellt.

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