Autowaschanlagen sollen am Sonntag wieder öffnen dürfen

Dresden (dapd-lsc). In Sachsen sollen Autowaschanlagen in bestimmten Fällen auch wieder am Sonntag öffnen dürfen.

Darauf haben sich CDU und FDP verständigt, wie die Koalitionsfraktionen am Donnerstag mitteilten.

Danach sollen vollautomatische Autowaschanlagen, die zusammen mit einer Tankstelle betrieben werden, künftig von acht bis 20 Uhr öffnen können. Dagegen bleibt der Betrieb von Selbstwaschanlagen bis zwölf Uhr untersagt. Unabhängig von einer Tankstelle betriebene Waschanlagen sollen in Gewerbe- und Industriegebieten zwischen zwölf und 20 Uhr öffnen dürfen.

Die CDU sprach von einem guten Kompromiss, die FDP von einem „Stückchen mehr Freiheit“ für Autofahrer. Für Tankstellenbetreiber bedeute dies ein Ende der Wettbewerbsnachteile gegenüber ihren Konkurrenten in anderen Bundesländern.

Im Juni hatte das sächsische Verfassungsgericht die bisherige Regelung gekippt, wonach Autowaschanlagen an Sonntagen rund um die Uhr öffnen dürfen. Die Richter forderten klarere Regeln zugunsten der Sonntagsruhe. Die nun geplante Neuregelung im Sonn- und Feiertagsgesetz muss noch vom Landtag verabschiedet werden.

dapd

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