Bilanz gezogen: ‚Nazifrei – Dresden stellt sich quer‘

Die Verantwortlichen des Bündnisses haben die Ergebnisse ihrer Aktionen und die Reaktionen der Öffentlichkeit diskutiert. Ziel bleibe es, so Bündnissprecherin Lena Roth, Nazi-Aufmärsche durch zivilen Ungehorsam zu stoppen. +++

VertreterInnen des bundesweiten Zusammenschlusses aus antifaschistischen Gruppen, Jugend- und Studierendenverbänden, Gewerkschaften, der LINKENsowie zivilgesellschaftlichen Organisationen beschlossen, auch im nächsten Jahr wieder gegen die Nazis zu protestieren.

Ziel bleibe es, so Bündnissprecherin Lena Roth, Nazi-Aufmärsche durch zivilen Ungehorsam zu stoppen. Lena Roth weiter: „Wir werden in der Zwischenzeit nicht untätig sein. Wir müssen Bilanz ziehen, unsere inhaltlichen Positionen diskutieren, für das nächste Jahr planen. Außerdem wollen nach unserem Erfolg in Dresden viele Städte wissen, wie BürgerInnen Nazi-Aufmärsche verhindern können.“

Dazu wird Ende Mai eine Strategiekonferenz in Jena stattfinden. Für September ist eine Aktionskonferenz in Dresden zum Start der Vorbereitung der Proteste im Februar 2011 in Dresden geplant. Lena Roth dazu: „Der 13. Februar stellt für die Naziszene eins ihrer wichtigsten Symbole dar, dieses Jahr haben wir es ihnen genommen. Wir können davon ausgehen, dass die Nazis auch 2011 wieder versuchen werden in Dresden zu marschieren und die Geschichte zu verdrehen. Auch dann werden wir uns ihnen wieder in den Weg stellen. Wir laden alle Menschen ein, sichan unserem Bündnis zu beteiligen.“

Während der Erfolg gegen die Nazis in der Öffentlichkeit weitestgehend auf  positive Resonanz stieß, ist die Staatsanwaltschaft gezwungen sich an die strengen Gesetze und Vorschriften zu halten. 

Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wird von den Sprechern teilweise negativ beurteilt.
Lena Roth erklärt dazu: „Es ist unerklärlich und bundesweit beispiellos,wie die Staatsanwaltschaft gegen NazigegnerInnen vorgeht. Wir fordern alle Betroffenen dazu auf, Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid einzulegen undsich miteinander zu solidarisieren. Die Blockaden waren ein legitimes Mittel, um dem braunen Treiben Einhalt zu gebieten und stießen europaweitauf ein positives Medienecho. Dafür zahlen zu müssen, dass man aktiv Engagement gegen Rechts gezeigt und dazu bis zu 12 Stunden in der Kälteausgeharrt hat, das ist doch absurd!“

Das Bündnis sichert allen Personen, die von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden betroffenen sind, Unterstützung zu.

Quelle: Homepage des Bündnisses „Nazifrei-Dresden stellt sich quer“
 
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