Bildung, Bildung, Bildung – Hilbert stellt Haushaltsschwerpunkte vor

Dresden - Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) haben am Dienstag die Eckpunkte des Haushaltsplanes 2019/2020 vorgestellt. Die meisten Investitionen sollen in die Bildung, also in Schulen oder Kindergärten, getätigt werden. Auch in der Stadtentwicklung oder der Bürgerbeteiligung sieht die Verwaltung Handlungsbedarf.

Der Stadt Dresden geht es gut. Allein in den Jahren 2019 und 2020 rechnet die Landeshauptstadt mit zusätzlich rund 44 einhalb Millionen Euro - vor allem durch steigende Gewerbeeinnahmen. Damit verfügt die Stadt im kommenden Haushalt über knapp 3 Milliarden Euro. Geld, das gezielt für die Förderung der gesellschaftlichen Entwicklung eingesetzt werden soll, betonte Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Bis 2023 sollen rund 810 Millionen Euro in den Bereich Bildung fließen. Weitere 540 Millionen kommen der Stadtentwicklung und dem Straßenbau zu Gute. Auf Platz drei der Prioritätenordnung liegt der städtische Hochbau - hier sind 160 Millionen Euro eingeplant. Hier hat die Verwaltung zudem eine Rücklage von 96,5 Millionen Euro gebildet. Diese steht für das technische Rathaus am Ferdinandplatz zur Verfügung. Die Mittel werden voraussichtlich ab 2024 freigegeben.Für Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz in der Elbmetropole sollen 62 Millionen und für die städtischen Krankenhäuser nochmal rund 34,4 Millionen Euro bereitgestellt werden. In den Schweine- oder Fernsehturm will die Stadt jedoch nicht investieren. Der Haushaltsentwurf soll nach der Sommerpause in den Stadtrat und die Gremien eingebracht werden. Mit einem Beschluss ist Ende November zu rechnen.