Bildungspaket kommt in Chemnitz an

Das Bildungspaket kommt in Chemnitz an: 4.700 Einzelanträge auf Leistungen zur Bildung und Teilhabe sind bis 30. April 2011 im Sozialamt der Stadt Chemnitz eingegangen, das entspricht rund einem Drittel der möglichen Anträge.

Von den 4.700 Einzelanträgen sind derzeit bereits rund 1.800 bewilligt worden. Sozialamtsleiter Andreas Ehrlich: „Der Start für das Bildungspaket – vom Bund initiiert und vor Ort von den Kommunen umzusetzen – ist in Chemnitz gelungen, und wir liegen in Bezug auf die Bearbeitung und Bewilligung erheblich über dem bundesdeutschen Durchschnitt.“

Für die dauerhafte Umsetzung des Bildungspaketes, so der Chemnitzer Sozialamtsleiter, sind allerdings auf Bundes- und auf Landesebene noch zahlreiche Fragen zu klären, die derzeit die Umsetzung des Bildungspaketes vor Ort in der Stadtverwaltung sowie im Jobcenter noch beeinträchtigen. So insbesondere zur Erstattung von Schülerfahrtkosten, zur rückwirkenden Gewährung von Leistungen, zur zusätzlichen Lernförderung für Förderschüler in Förderschulen, zu einzelnen Teilhabeleistungen oder zur Förderung der Mittagsverpflegung in Ferienzeiten.

Auch in der Kommune selbst sind ungeachtet des ausgezeichneten Starts noch einige Hürden zu nehmen, damit alle gestellten Anträge auch zeitnah bewilligt und die Zahlungen ebenfalls zeitnah angewiesen werden können. Auf den Prüfstand gestellt werden müsse zum Beispiel auch der mit den gesetzlichen Regelungen verbundene Bearbeitungsaufwand für Kindertagesstätten, Schulen und Essensanbieter. Andreas Ehrlich: „An der Lösung wird momentan intensiv gearbeitet. In ganz Sachsen stehen die Kommunen übrigens vor ähnlichen Problemen und wollen daher gemeinsam nach guten Lösungen suchen und sich regelmäßig abstimmen. Das wurde in einer Besprechung aller 13 Kommunen im Sozialministerium am 4. Mai beschlossen. Insbesondere der Sächsische Städte- und Gemeindetag sowie der Sächsische Landkreistag werden hier koordinierend tätig. Die Stadtverwaltung Chemnitz hat sich das Ziel gesetzt, die Anträge für die Teilhabe am Bildungspaket abzuarbeiten und die noch ausstehenden Zahlungen anzuweisen.“ Dringlich erwartet wird auch im Sozialamt Chemnitz die Einführung der neuen, bereits für April angekündigten Software der bundesweit tätigen Firma PROSOZ-Herten.

Bis Ende Juli, so der Chemnitzer Sozialamtsleiter, ist es daher notwendig, bei der Bearbeitung Prioritäten zu setzen: „Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis, dass sich Bearbeitungszeiten insbesondere für rückwirkende Leistungen, also bei Nachzahlungen für die Monate Januar bis März, verzögern können. Vorrang sollen Leistungen für den aktuellen Zeitraum haben. Wir möchten aber noch einmal darauf aufmerksam machen, dass Leistungsansprüche durch eventuell verzögerte Bearbeitungszeiten nicht verloren gehen.“

Bei der Umsetzung des Bildungspaketes handelt es sich um Pflichtaufgaben der Kommunen, deshalb sind die finanziellen Mittel für alle notwendigen Aufwendungen (Ausgaben) bereitzustellen. Die Stadt Chemnitz, so Sozialamtsleiter Andreas Ehrlich, kalkuliert derzeit mit reichlich sechs Millionen Euro Geamtausgaben für 2011.

Hinweis: Vom Bundesgesetzgeber ist bereits avisiert, die Fristen für die Antragstellungen auf rückwirkende Leistungen vom 1.1.2011 bis zum 30.06.2011 zu verlängern – dazu wird auch durch die Stadt Chemnitz rechtzeitig durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt sowie im Internet auf www.chemnitz.de informiert.

Informationen im Internet zum Bildungspaket sowie Formulare und Merkblätter: http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/soziales_und_gesundheit/soziales/bildungspaket/bildungspaket_index.asp

Quelle: Stadt Chemnitz

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