Bürgerbegehren gescheitert

Das Bürgerbegehren zur Schulnetzplanung ist gescheitert.

Wie die Stadtverwaltung mittelte, wurde die erforderliche Zahl an Unterschriften nicht erreicht. Zwar wurden mehr als 10.800 Unterschriften eingereicht, allerdings waren davon 900 ungültig. Somit wurde die Mindestanzahl von etwa 10.200 Unterschriften nicht erreicht.

Jetzt meldet sich der Kreiselternrat zu Wort:
Nach deren Meinung ist die herausgegebene Presseinformation über das Scheitern des Bürgerbegehrens rechtswidrig.

Deshalb werden die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Stadtrates
Widerspruch einlegen und Akteneinsicht beantragen.

Mit dem Bürgerbegehren wollte der Kreiselternrat die Entscheidung des Stadtrates rückgängig machen, mehrere Schulbezirke zusammenzulegen.

Am Samstag wird auf Einladung der Oberbürgermeisterin das Chemnitzer Bürgerforum erneut tagen.