Bürgerbeteiligung im Internet

Die Stadt Chemnitz setzt als Diskussionsinstrument verstärkt aufs Internet. So sind ab sofort Online-Petitionen möglich.

Diese können über die Adresse forum.chemnitz.de eingereicht werden.

Die Verwaltung prüft dann innerhalb von maximal zwei Tagen nach, ob die Petition rechtlich zulässig ist.

Interview: Gunda Georgi – Leiterin Bürgermeisteramt

Einmal im Forum zugänglich, kann die Petition vier Wochen lang diskutiert werden. Dann wird das Anliegen in die Verwaltung gegeben.

Interview: Gunda Georgi – Leiterin Bürgermeisteramt

Letztendlich entscheidet der Chemnitzer Stadtrat über die Petition.

In den vergangenen vier Jahren wurden rund 30 solcher Bürgeranträge den Stadträten zur Abstimmung vorgelegt. Nur drei wurden positiv beschieden.

Auch der Bürgerhaushalt der Stadt Chemnitz steht jetzt online. So wurden Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung übersichtlich aufbereitet.

Bis zum 17. Mai können die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, zum welchen Thema sie in diesem Jahr einbezogen werden möchten.