Bürgerentscheid zum Einheitsdenkmal: Leipziger lehnen Bau ab!

Die Diskussion um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal wird nach der Sommerpause im Leipziger Stadtrat weitergehen. Wie die Linksfraktion am Montag bekannt gegeben hat, wird sie einen Antrag für einen Bürgerentscheid einbringen. +++

Grund für den Antrag ist laut der Fraktion die heftige Kritik der Leipziger an den Entwürfen und dem generellen Auswahlverfahren durch eine Jury. Nun will die Fraktion der Linken die Bürger abstimmen lassen. Die Frage im Bürgerentscheid wird laut der Beschlussvorlage folgende sein:

„Sind Sie dafür, dass in der Stadt Leipzig ein aus Bundes- und Landesmitteln finanziertes Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet wird?“

Der Oberbürgermeister wird in der Vorlage damit beauftragt, rechtzeitig die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, um den Bürgerentscheid zu ermöglichen. Als Abstimmungstermin wird der 27. Januar 2013 angepeilt – der Tag, an dem die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig stattfinden wird. Also kein zufälliges ausgewähltes Datum.

„Bereits   einmal   haben   an   einem   27.   Januar   die   Leipzigerinnen und Leipziger   per Bürgerentscheid eine wichtige Entscheidung getroffen, als sie 2008 mit großer Mehrheit dafür stimmten,  dass  die  städtischen  Betriebe  kommunales  Eigentum bleiben.  Insofern  wäre  ein weiterer  Bürgerentscheid  auf  den  Tag  genau  fünf  Jahre  später ein  würdiges  Anknüpfen  an diese damalige demokratische Entscheidung der Leipziger Bürgerschaft.“, heißt es dazu in der Beschlussbegründung abschließend.