Die Diskussion um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal wird nach der Sommerpause im Leipziger Stadtrat weitergehen. Wie die Linksfraktion am Montag bekannt gegeben hat, wird sie einen Antrag für einen Bürgerentscheid einbringen. +++
Grund für den Antrag ist laut der Fraktion die heftige Kritik der Leipziger an den Entwürfen und dem generellen Auswahlverfahren durch eine Jury. Nun will die Fraktion der Linken die Bürger abstimmen lassen. Die Frage im Bürgerentscheid wird laut der Beschlussvorlage folgende sein:
„Sind Sie dafür, dass in der Stadt Leipzig ein aus Bundes- und Landesmitteln finanziertes Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet wird?“
Der Oberbürgermeister wird in der Vorlage damit beauftragt, rechtzeitig die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, um den Bürgerentscheid zu ermöglichen. Als Abstimmungstermin wird der 27. Januar 2013 angepeilt – der Tag, an dem die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig stattfinden wird. Also kein zufälliges ausgewähltes Datum.
„Bereits einmal haben an einem 27. Januar die Leipzigerinnen und Leipziger per Bürgerentscheid eine wichtige Entscheidung getroffen, als sie 2008 mit großer Mehrheit dafür stimmten, dass die städtischen Betriebe kommunales Eigentum bleiben. Insofern wäre ein weiterer Bürgerentscheid auf den Tag genau fünf Jahre später ein würdiges Anknüpfen an diese damalige demokratische Entscheidung der Leipziger Bürgerschaft.“, heißt es dazu in der Beschlussbegründung abschließend.