Bundespräsident Christian Wulff besucht Sächsischen Landtag

Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 1. und 2. September sind beschlossen. Auch Bundespräsident Wulff wird im Plenarsaal sprechen. Mehr dazu unter www.dresden-fernsehen.de+++

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat auf seiner Sitzung am Mittwoch die Tagesordnungen für die Sitzungen des Landtags am 1. und 2. September 2010 beschlossen. Der Sächsische Landtag kommt am Mittwoch ab 10:30 Uhr sowie am Donnerstag ab 10:00 Uhr zu seiner 19. und 20. Sitzung zusammen.  

Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch stattet Bundespräsident Christian Wulff dem Parlament seinen Antrittsbesuch ab. Der Sächsische Landtag ist damit das erste Parlament, welches das neu gewählte Staatsoberhaupt besucht. Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau werden um 10 Uhr im Sächsischen Landtag erwartet. Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler wird sich der Bundespräsident in das Gästebuch des Landtags eintragen. Anschließend spricht Christian Wulff im Plenarsaal zu den Abgeordneten. 

In der Aktuellen Stunde zu Beginn des Mittwochplenums diskutieren die Parlamentarier über die Erhaltung der Rentengarantie sowie über die Forderung, keine Kürzungen im ÖPNV vorzunehmen. Danach folgt eine Regierungserklärung „Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010“. Anschließend finden insgesamt acht 2. Lesungen von Gesetzentwürfen statt, u. a. zur Vereinfachung des Landesumweltrechts. Danach debattieren die Parlamentarier über verschiedene Anträge der Fraktionen, u. a. über eine geforderte Rücknahme der Streichung der Sonderzahlungen für sächsische Beamte, Richter und Versorgungsempfänger sowie über weitere Hilfe für die Opfer des jüngsten Hochwassers.  

Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt für die Jahre 2011 und 2012 in den Landtag eingebracht. Die Aktuellen Debatten widmen sich den Themen Ausbildungsmarkt sowie Stärkung des Denkmalschutzes in Sachsen. Anschließend werden die Parlamentarier über den Bericht des Petitionsausschusses 2009 unterrichtet. Es folgt die Behandlung einer Großen Anfrage zur Situation der Hebammenarbeit in Sachsen. Die Anträge der Fraktionen, die danach zur Debatte stehen, befassen sich u. a. mit der Entfristung der Kormoranverordnung, der Sicherung einer langfristigen Perspektive für sächsische Theater und Orchester sowie der Sicherung der Städtebauförderung.  

Der Landtag überträgt die Plenarsitzungen live im Internet. Die Übertragung erreichen Sie über die Homepage des Landtags www.landtag.sachsen.de unter Aktuelles.

Quelle: Sächsischer Landtag

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