CDU-Sonderkreisparteitag stimmt für GroKo

Dresden - Die Dresdner Union stimmte auf einem Sonderkreisparteitag am Freitagabend für eine Neuauflage der Großen Koalition. Von den rund 126 anwesenden Mitgliedern wurden 60 Stimmen für und 48 Stimmen gegen den Koalitionsvertag zwischen CSU, CDU und SPD abgegeben. Vor der Abstimmung äußerten über 20 Redner ihre Meinung zum Koalitionsvertrag in einer Diskussionsrunde. Viele davon stehen einer Neuauflage der GroKo kritisch gegenüber.

© Sachsen Fernsehen
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Seit der Bundestagswahl im September 2017 forderten Mitglieder der sächsischen CDU eine Neuausrichtung der Partei. Nach dem Abgang von Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der Vereidigung seines Nachfolgers Michael Kretschmer atmeten zunächst viele Genossen auf und hofften auf einen neuen Kurs. Mit dem Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD kam jedoch neuer Unmut im Freistaat auf. Nach Veröffentlichung des 177 Seiten umfassenden Papiers forderte besonders die Dresdner CDU einen Bundesparteitag. Zum Vergleich: Bei der SPD haben alle Parteimitglieder bis Anfang März die Möglichkeit, ihre Stimme zu einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition abzugeben. Bei der CSU hat sich der Vorstand bereits für eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen. Nun sollen 1.000 Delegierte stellvertretend für alle CDU-Mitglieder in Berlin über den vorliegenden Vertrag abstimmen.

Nach dem zweiten Wahlgang entschied sich, dass Markus Reichel aus dem Dresdner Verband zum Bundesparteitag am 26. Februar entsandt wird. Ein dritter Wahlgang soll nun entscheiden, ob Andreas Lämmel und Arnold Vaatz als zweiter Delegierter am Bundesparteitag teilnimmt. Insgesamt werden jedoch 30 Delegierte aus ganz Sachsen beim Bundesparteitag vertreten sein. Deshalb will die Union erneut mit allen Mitgliedern ins Gespräch kommen und diskutieren. Am 24. Februar sind dann unter anderem Ministerpräsident Michael Kretschmer und der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas De Maizière zu einem Mitgliederforum in Dresden zu Gast. Hier soll dann - wie schon am Freitagabend - der Koalitionsvertrag im Mittelpunkt stehen.

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