Chemnitzer Gastronomen 2009 von Sondergebühr befreit

Die Chemnitzer Gastronomen werden 2009 ausnahmsweise von der Sondernutzungsgebühr für Außenanlagen befreit.

Das wird Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig am Freitag nach einem Treffen mit 14 Inhabern von Restaurants und Kneipen am Freitagnachmittag dem Stadtrat im März zur Entscheidung vorschlagen.

Grund für dieses Entgegenkommen der Stadt sind die in diesem Jahr geplanten Bauarbeiten auf dem Innenstadt-Baufeld B3, die für die umliegenden Einrichtungen eine Beeinträchtigung ihres Freisitzbetriebs bedeuten. Ähnlich hatte die Stadt bereits 2001/2002 entschieden. Zugleich wird damit ein Beitrag geleistet, die Inhaber in Zeiten der Wirtschaftskrise zu unterstützen. Die Stadt verzichtet damit in diesem Jahr auf rund 66.000 Euro im Haushalt eingeplante Einnahmen.

Die Verwaltung entspricht mit der Aussetzung der Gebühren der Bitte von zwei Dutzend Gastronomen, die sich im Januar mit diesem Anliegen an die Oberbürgermeisterin gewandt hatten.

Im kommenden Jahr soll dann die Hälfte der Gebühr erhoben werden. Mit den Einnahmen aus dieser Umlage wollen Stadt, CMT und Gastronomen Ideen entwickeln, um mit speziellen Angeboten unter anderem Studenten in die Innenstadt zu locken.

Rechts- und Ordnungsbürgermeister Miko Runkel wird darüber hinaus innerhalb des nächsten Jahres die Satzung überarbeiten, in der die Gebühren für die Außengastronomie festgelegt sind. Dabei soll beispielsweise ermöglicht werden, die Kosten nicht mehr pro begonnen Monat, sondern pro Woche abzurechnen.

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