Chemnitzer Haushalt 2009 beschlossen

Der Chemnitzer Haushalt für 2009 ist seit dem späten Mittwochabend beschlossene Sache.

Das 747 Millionen Euro Paket aus Vermögens- und Verwaltungshaushalt wurde am Ende noch einmal um 5 Millionen Euro aufgestockt. Er bleibt aber weiter ausgeglichen.

Weihnachtswunschliste, so wurde die Abstimmung um den Haushalt in den vergangenen Jahren gern genannt. Doch diesmal zog der Rauschebart in Form der unterschiedlichsten Fraktionen einmal mehr die rote Karte.
Die fetten Jahre sind vorbei, so treffend bezeichnete es FDP Fraktionschef Wolfgang Meyer. Wurde in den vergangenen Jahren noch recht schnell Zuschüssen für die verschiedensten Bereichen zugestimmt, so war es diesmal anders.
Die Frage nach den Deckungs- oder besser Geldquellen war das Schlagwort des Abends. Woher nehmen, wenn nicht st…
Die allgemeinen Rücklagen der Stadt schwinden, so Kämmerer Detlef Nonnen. Der hob auch den Zeigefinger und warnte vor sinkenden oder noch nicht erhaltenen Steuereinnahmen. Ob diese wirklich zurück gehen, weiß niemand, doch was wenn? Die Stadt will deshalb, nach eigenen Aussagen, vorbereitet sein.
Fest steht, viele Projekte mit einem Gesamtzuschuss von bis zu 100.000 Euro blieben auf der Strecke. Unter vorgehaltener Hand fiel deshalb ein Satz: Wer am lautesten schreit, der bekommt am Ende auch am meisten.

Hier ein kleiner Auszug der beschlossenen Änderungen der verschiedenen Fraktionen:

– 10.000 Euro für den Verein Tiere in Not
– 50.000 Euro mehr für soziokulturelle Projekte in Chemnitz
– Budget für Jugendsozialarbeit um 30.000 Euro aufgestockt
– Brunnenbewirtschaftung, Aufstockung um 20.000 Euro, das Geld soll aus Mehreinnahmen bei Bußgeldern des Ordnungsamtes kommen
– 24.000 Euro mehr für die Chemnitzer Kleingärtner
– 2.800 Euro für ein Schwingungsgutachten der Glocke im alten Rathausturm
– 260.000 Euro für die Sanierung des Viadukts Oberrabenstein

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