Chemnitzer LINKE empört

Die Chemnitzer Fraktion der Linkspartei hat sich kritisch zu Berichten der Überwachung ihrer Partei vom Verfassungsschutz geäußert.

So sagte der Fraktionsvorsitzende im Chemnitzer Stadtrat, Hans-Joachim Siegel, gegenüber SACHSEN FERNSEHEN, dass zwar die Aktivitäten des Verfassungsschutzes lange bekannt seien, dass allerdings die gesamte Führungsriege der Partei beobachtet wird, sei ein Angriff auf demokratische Grundwerte.

Die Partei lege großen Wert auf Transparenz und würde keine verfassungsfeindlichen Positionen vertreten.

Es sei nicht hinzunehmen, dass der Verfassungsschutz ohne parlamentarische Kontrolle Daten sammelt oder versucht politischen Einfluss zu nehmen, so Siegel weiter.

Interview: Hans-Joachim Siegel – (DIE LINKE) Fraktionsvorsitzender im Chemnitzer Stadtrat