Chemnitzer Oberbürgermeisterwahl 2013 gültig

Die Landesdirektion hat die Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft.

Dabei hat die Behörde auch über zwei Einsprüche entschieden. So wurde ein Einspruch aus formalen Gründen abgewiesen.

Der Beschwerdeführer war laut Landesdirektion nicht Chemnitzer Bürger und ihm fehlten die für den Einspruch erforderlichen Unterstützerunterschriften.

Ein zweiter Einspruch beanstandete, dass die SPD-Kandidatin Barbara Ludwig ihr Amt der Oberbürgermeisterin bei ihrer Wahlwerbung verwendet hatte.

Dies wertete die Landesdirektion sowohl den Tatsachen, als auch den wahlrechtlichen Vorgaben entsprechend.

Barbara Ludwig wurde im zweiten Wahlgang am 30. Juni mit rund 64 Prozent der Stimmen für die kommenden sieben Jahre als Chemnitzer Oberbürgermeisterin wieder gewählt.

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