Chemnitzer Stadtrat segnet Haushalt ab

Der Chemnitzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend den städtischen Haushalt für 2015 verabschiedet.

Voraus gegangen war eine rund sechsstündige Debatte. Der Etat hat ein Volumen von rund 650 Millionen Euro. Die Stadtratsfraktionen hatten mehr als 70 Änderungsanträge eingereicht.

Dabei setzten Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke mit ihrer gemeinsamen Mehrheit ihre Änträge komplett durch.

So gibt es mehr Geld, u.a. für den Tierschutzverein, das Städtische Theater, die Stadtbibliothek, den Tierpark und die freie Kulturszene.

Gemeinsame Anträge von CDU und FDP hatten es in der Abstimmung deutlich schwerer.

Dennoch erhielten u.a. ihre Pläne für mehr Mittel für Schulsozialarbeit, Außenanlagen für Kindergärten oder den Bau von Fußwegen eine Mehrheit.

Trotz vieler Änderungen am Haushaltsplan war Stadtkämmerer Berthold Brehm zufrieden mit dem Ausgang der Debatte.

Interview: Berthold Brehm (CDU), Stadtkämmerer

Das Defizit im Haushalt beträgt nur rund eine Million Euro und kann laut Stadtkämmerer mit Rücklagen ausgeglichen werden.

Mit der Verabschiedung des Hauhaltes wurde auch das kostenlose Wochenend-Parken in der Innenstadt abgenickt.

Um die City zu beleben, werden ein Jahr lang die Parkautomaten freitags ab 17 Uhr abgeschaltet.

Interview: Berthold Brehm (CDU), Stadtkämmerer

Die Landesdirektion muss dem Haushalt der Stadt noch zustimmen.

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