Christine Clauß: Kontrollbarometer schnell umsetzen!

„Mit der Entscheidungvom Freitag zur ‚Hygiene-Ampel‘ haben die Länder die Transparenz der amtlichen Hygienekontrolle auf den Weg gebracht“, erklärte Sachsens Verbraucherschutzministerin Christine Clauß.

Zukünftig, so der heutige Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz, sollen Ergebnisse der Untersuchungen in Gaststätten, Bäckereien oder Fleischereien möglichst umgehend nach den Kontrollen im Eingangsbereich des jeweiligen Unternehmens veröffentlicht werden. Dabei soll nach derzeitigem Stand ein Kontrollbarometer von grün über gelb bis rot die Qualität der Hygiene im entsprechenden Unternehmen den Verbraucher frühzeitig über die Zustände informieren. Sachsen hat sich bereits sehr früh für eine bundeseinheitliche Regelung eingesetzt.

„Nun geht es an die gesetzliche Umsetzung durch den Bund, der zugesagt hat, umgehend das Gesetzgebungsverfahren in Gang zu bringen. Damit ist unser Ziel, ab 2012 die ersten Ergebnisse veröffentlichen zu können, in greifbarer Nähe“, so Christine Clauß. Es sei wichtig, dass ein Verfahren gefunden werde, das ohne zusätzliche Bürokratie auskommt. „Die Ergebnisse der Kontrolle, wie wir sie derzeit schon haben, werden einfach in farbliche Symbole umgesetzt. So bleibt der Aufwand für die Vollzugsbehörden gering.“

Beschlossen hat die Ministerkonferenz zudem, dass eine gestaffelte Einführung kommen wird. So wird mit den Gaststätten begonnen. Verbraucherschutzministerin Christine Clauß kündigte an, die bereits begonnenen Gespräche mit Kommunen und Verbänden zur Umsetzung der Transparenz in der in der Hygienekontrolle fortzuführen.