Christine Schickert ist die neue Frau an der Spitze der Dresdner GRÜNEN

Nach vielen Jahren werden die Dresdner GRÜNEN wieder von einer Doppelspitze angeführt. Die 30-jährige Christine Schickert sowie Michael Schmelich wurden jetzt beim Stadtparteitag als Parteisprecher gewählt. +++

Beim gestrigen Stadtparteitag im Kabarett Breschke & Schuch erhielt Christine Schickert (30) neben dem wieder gewählten Parteisprecher Michael Schmelich (84% Ja-Stimmen) als Sprecherin des Kreisverbandes das überzeugende Votum der Mitglieder (86% Ja-Stimmen).

„Mein Ziel ist es, so viele Dresdnerinnen und Dresdner wie möglich für Grüne Ideen zu begeistern,“ so die neue Frau an der Spitze der Dresdner Grünen, „Nur mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern bleibt eine andere Politik in der Stadt nicht nur Vision, sondern kann Realität werden.

“Als Schatzmeister wurde mit 90% der Stimmen Valentin Lippmann (19) wieder gewählt. Den Vorstand komplettieren Ursula Seubert, Jana Hering,  Dr. Wolfgang Deppe und Victor Vincze. 

Der Stadtparteitag stand neben den Vorstandswahlen ganz im Zeichen einer deutlichen Orientierung der GRÜNEN für einen Politikwechsel in Dresden. „Wir brauchen eine klare Option für ein grün-rot-rotes Projekt in Dresden,“ so Sprecher Schmelich. „Der konservative Block aus CDU und FDP ist am Ende. Sie sind als Partner für eine zukunftssichere Gestaltung der Stadt nahezu politikunfähig. Jetzt gilt es, andere Mehrheiten für Dresden mit einer soliden Grundlage vorzubereiten.“ Das betonten auch der Vorsitzende der Dresdner LINKEN Hans-Jürgen Muskulus und Thomas Blümel als Stellvertretender Unterbezirksvorsitzende der SPD in ihren Grußworten auf dem Parteitag.  

Schmelich: „Eine glaubwürdige Alternative wird nicht ersessen, sondern ist zu erarbeiten. Mit den GRÜNEN wird es keine Luftbuchungen geben. Wir wollen einen Politikwechsel mit demokratischer und finanzpolitischer Substanz .“  

Nahezu einstimmig verabschiedeten die GRÜNEN ein Grundsatzpapier zu Haushaltsschwerpunkten im Doppelhaushalt der LHD 2011/2012. Darin machen die GRÜNEN ihre Zustimmung zum Haushalt an der Realisierung von vier Schlüsselprojekten fest. Neben der Weichenstellung für das Kunstkraftwerks Mitte mit Operette, TJG und einem Cluster für die Kreativwirtschaft und Kunstszene steht der Schulbau im Mittelpunkt dieser Prioritätensetzung. Mit der Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel aus erwarteten Mehreinnahmen der Steuerschätzung November 2010 wollen die GRÜNEN sicherstellen, dass mindestens ein Investitionsvolumen von 40 Millionen Euro für die Schulsanierung und den Neu- bzw. Erweiterungsbau bereitgestellt wird.

Darüber hinaus beschlossen die BÜNDNISGRÜNEN ein Aktionsprogramm zu Klimaschutz und ökologischem Stadtumbau sowie Kernforderungen für eine Umorientierung in der Verkehrspolitik mit klarer Prioritätensetzung auf ÖPNV, Rad- und Fußwegesanierung. Über allen haushaltspolitischen Vorstellungen steht der Grundsatz der „einnahmeorientierten Haushaltspolitik“ – also der Grundsatz der Schuldenfreiheit Dresdens.  „Es geht nicht darum,“ so die Stadträtin der Grünen Gerit Thomas, die  als Fraktionsvertreterin dem Stadtvorstand angehört, „mehr Geld auszugeben, sondern nur andere Schwerpunkte zu setzen.“

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Dresden

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