Coronamaßnahmen und Impfpflicht – Demonstrationen in ganz Sachsen

Sachsen- Im Freistaat ist es am Montag zu mehreren Demonstrationen gekommen. Grund auch diesmal: die anhaltenden Corona-Maßnahmen und die Debatte um die Impfpflicht. Zeitgleich hat der Sächsische Landtag die epidemische Lage für Sachsen beschlossen und damit einen weiteren Schritt getan, um Maßnahmen gegen die Pandemie zu ergreifen.

Am Montag um 12 Uhr begannen erste Demonstranten sich vor dem Sächsischen Landtag zu versammeln. Ihr Anliegen, die Unzufriedenheit hinsichtlich der Corona-Maßnahmen. Die Polizei bereitete sich präventiv mit ausreichendem Personal darauf vor, inklusive Wasserwerfer und Reiterstaffel. Die Anzahl der Protestler blieb anfangs moderat. Vereinzelt wurden Personen am Sächsischen Landtag angesprochen. Immer wieder sahen sich die Beamten dem Ärger der Demonstranten ausgesetzt.

Im Gebäude des Sächsischen Landtages kamen unterdessen die Landtagsabgeordneten in ihrer 40. Plenarsitzung zusammen um die epidemische Lange für den Freistaat festzustellen. Mit dabei auch Ministerpräsident Michael Kretschmer mit deutlichen Worten in Richtung AFD.

78 Ja- und 32 Nein-Stimmen sorgten schlussendlich für die Zustimmung des Antrags. Somit ist die rechtliche Grundlage geschaffen, dass der Freistaat weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergreifen kann.

Außerhalb des Landtages trafen insgesamt etwa 50 Menschen ein, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Polizei schritt hier schnell ein und sorgte dafür, dass keine großen Versammlungen zustande kamen. Auch der Schutz des Sächsischen Landtages und Betriebes des nahegelegenen Impfzentrums standen im Fokus. Immer wieder wurden vereinzelte Personen durch die Polizei angesprochen und belehrt. Wenig später erfolgten Durchsagen, die zur Auflösung von Gruppierungen aufforderten. Da einige Personen auch den mehrmaligen Aufforderungen nicht nachkamen, wurden vereinzelte Demonstranten in Polizeigewahrsam genommen. Schlussendlich müssen sich 27 Personen wegen Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung verantworten. Hinzu kamen zwei Strafverfahren wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

In den Abendstunden folgte in der sächsischen Landeshauptstadt ein Autokorso, der mit Hupkonzert und Warnblinklicht ebenfalls gegen Corona-Maßnahmen und Impfpflicht protestierte. Sachsenweit gab es am Montagabend weitere Zusammenkünfte, so zum Beispiel in Chemnitz, Zwönitz oder auch in Bautzen. Die Versammlung wurde in Absprache mit der Versammlungsbehörde zunächst ordnungsgemäß eröffnet. Insgesamt nahmen dann allerdings mehr als 500 Personen teil. Die Polizei löste die Zusammenkünfte auf und ermittelt unter anderem wegen dem Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen sowie tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte.