Offene Fragen zum Datenschutz

Chemnitz- Obwohl die Videoüberwachung im Zentrum eigentlich für Sicherheit sorgen soll, könnte den Kameras nun die Abschaltung drohen.

Laut dem sächsischen Datenschutzbeauftragten gibt es Fragen bezüglich der Einhaltung des Datenschutzes. Seit dem 1. Oktober sind die 27 Überwachungskameras an der Zenti, dem Tietz, der Straße der Nationen und im Stadthallenpark aktiv. Jedoch liegen dem Datenschutzbeauftragten noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor.

Der Sprecher des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schneider teilt mit, dass am Mittwoch ein Brief an die Stadt versandt wurde. Dieser soll zur Klärung der noch offenen Fragen beitragen. Bereits am vergangenen Wochenende war herausgekommen, dass die Polizei keinen Live-Zugriff auf die Kameras hat, da diese noch nicht alle rechtlichen Bedingungen erfülle.

Laut dem Sprecher des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, müsse die Stadt im Fall einer Abschaltung, ihre Ausarbeitungen und Unterlagen nachbessern. Wie die Stadt Chemnitz jedoch am Mittwoch in einer Pressemitteilung bekannt gab, liege die notwendige Datenschutz-Folgeabschätzung für alle am Projekt beteiligten vor.

Eine Abschaltung der Videoüberwachung sei daher ausgeschlossen.

Autor: Nico Adam