Demo gegen TTIP & Co.

Auch in Leipzig haben am Samstag tausende Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA protestiert. Die Teilnehmer befürchten unter anderem soziale Einschnitte und eine verstärkte Belastung der Umwelt. +++

Die Teilnehmer der Demonstration zogen vom Markt über den kleinen Willy-Brand-Platz zum Augustusplatz. Über Grimmaische Straße, Schillerstraße und Petersstraße ging es dann zurück zum Ausgangspunkt.
Hintergrund der Proteste ist die Macht großer Konzerne bei den geplanten Freihandelsabkommen. Dadurch könnten bestehende und neue Gesetze in Deutschland aufgeweicht oder außer Kraft gesetzt werden. Dabei geht es vor allem um Verbraucher- und Umweltschutz, aber auch um Arbeitnehmerrechte.
Ein weiterer Kritikpunkt ist der sogenannte Investitionsschutz. Investoren und Konzerne können Staaten auf Schadenersatz verklagen, falls sich Bedingungen im Land ändern. So hat zum Beispiel der französische Konzern Veolia auf Grundlage eines 1974 verabschiedeten Investitionsschutzabkommens Klage gegen ein ägyptisches Arbeitsmarktgesetz eingereicht, das auch einen Mindestlohn beinhaltet.