Demos rund um den 13. Februar in Dresden

Dresden - Am Samstag haben in Dresden eine Vielzahl an Versammlungen stattgefunden. Dresdner mussten sich auf temporäre und wechselnde Verkehrseinschränkungen einstellen. Betroffen davon waren die Dresdner Innenstadt sowie die Stadtteile Johannstadt, Reick und Gruna. Gegen 17.30 Uhr fand die Abschlusskundgebung der rechtsextremen Demonstration, der sogenannte "Trauermarsch", an der Kreuzung Wiener Str. Ecke Karcherallee statt. Der Demo-Tag in Dresden verlief weitgehend friedlich. Vermehrt kam es zu Protesten in Sicht- und Hörweite. Der "Mahngang Täterspuren" hatte sich zu einer Spontandemo gewandelt.

Video-Impressionen vom 10. Februar in Dresden

"Trauermarsch" in Dresden-Reick
"Trauermarsch" in Dresden-Reick

Bildergalerie zum Demo-Samstag in Dresden

Die Versammlungen im Überblick

Mahngang Täterspuren durch die Johannstadt

Von der Uniklinik durch die Johannstadt bis zur Marschner Straße ist ab 14 Uhr der Mahngang Täterspuren geplant gewesen. Der Aufzug wird vom Bündnis Dresden Nazifrei und Studenten der Evangelischen Hochschule organisiert. Seit 2012 soll mit dem Mahngang ein Kontrapunkt im Gedenk- und Erinnerungsdiskurs der Stadt Dresden gesetzt werden. Der diesjährige Versammlungszug steht unter dem Titel „Macht – Bildung – Propaganda“. Jedoch wurde aufgrund des bekannt gewordenen Naziaufmarsches in Dresden mit der "AG 13. Februar" solidarisiert und der eigentliche Marsch für den Mahngang kurzfristig und vor Ort auf den 8. Mai verschoben. So zogen alle Beteiligten ebenfalls zum Großen Garten.

© Dresden Fernsehen

Schwerpunkt Reick

Eine rechtsextreme Demonstration für den Bereich Gruna und Reick wurde angezeigt. Anmelder ist der JN-Vorsitzende Maik Müller, der bereits in der Vergangenheit rechte Aufzüge anzeigte. Der Gedenkmarsch beginnt 15 Uhr. Spontan mobilisiert "WHAT - StuRa TUD" ab 14 Uhr auf die Borthener Straße in Reick zu einer Blockade.
Im Februar 2016 haben Rechte zuletzt ihren Gedenkmarsch in Reick durchgeführt. Damals sind sie vom Bahnhof Dresden-Reick zum Gedenkstein in Altnickern gezogen. Mit der Inschrift "Wir gedenken der Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors", war dieser immer wieder Anlaufpunkt für die Naziszene.

AG 13. Februar setzt Zeichen am Großen Garten

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und gleichzeitig auch der Moderator der AG 13. Februar ruft zur Teilnahme an einer Versammlung an der Hauptallee/Karcherallee am Großen Garten auf. Ab 15:30 Uhr soll ein friedliches Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt werden.

Weitere Gedenkveranstaltungen in der Neustadt, am Wiener Platz und in Altnickern

Es gibt mehrere kleine Gedenkveranstaltungen, wie zum Beispiel am Schlesischen Platz. Hier wird ab 15:00 Uhr der deportierten jüdischen Mitbürger gedacht. Für den Gedenkstein in Altnickern liegt eine Versammlungsanzeige vor. Auch am Wiener Platz ist eine Demonstration geplant. Ohne Bezug zum 13. Februar mobilisiert die Junge Alternative ab 15 Uhr zu einem Protest gegen offene Grenzen.

Polizeieinsatz rund um den 13. Februar 2018

Der Einsatz der Dresdner Polizei beginnt am 10. Februar und dauert voraussichtlich bis zum 17. Februar an. In diesem Zeitraum werden bis zu zehn Hundertschaften an drei Tagen (10. Februar, 13. Februar und 17. Februar) verschiedene Aufgaben wahrnehmen.

Die meisten Einsatzkräfte werden ab Samstagmittag im Stadtgebiet präsent sein. Dabei werden die sächsischen Beamten von Kollegen aus Thüringen und der Bundespolizei unterstützt. Horst Kretzschmar: „Ich rechne mit einer konfrontativen Versammlungslage, die sich aus den angezeigten Aufzügen der unterschiedlichen Lager zwangsläufig ergibt. Wir erwarten Blockadeversuche des rechten Aufzuges durch Gegendemonstranten.“

© Sachsen Fernsehen

Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz

Nach bisherigen Planungen wird es die meisten Einschränkungen am Samstag (10.02.2018) geben, da an diesem Tag die meisten Aufzüge angezeigt sind. Horst Kretzschmar: „Für den 13. Februar, dem eigentlichen Gedenktag, erwarten wir eine deutlich geringere Dynamik. Als Schwerpunkt sehen wir den Neumarkt, auf dem mehrere Versammlungen angezeigt sind. Uns liegen keine Hinweise auf einen rechten Aufzug an diesem Tag vor.“

Sächsische „Kommunikationsteams“ im Einsatz

Die Dresdner Polizei setzt erneut „Kommunikationsteams“ ein. Durch ihre ständige Gesprächsbereitschaft wollen die sächsischen Beamten Konflikten vorbeugen und dadurch letztlich deeskalierend wirken. In den „Kommunikationsteams“ werden Polizeibeamte aus den verschiedensten Dienstbereichen eingesetzt. Sie üben die Tätigkeit zusätzlich zu ihrem regulären Dienst aus. Horst Kretzschmar: „Ich erwarte für alle Einsatztage einen grundsätzlich friedlichen Verlauf. Dafür spricht zum einen die Entwicklung in den vergangen Jahren, aber auch unsere aktuelle Einschätzung zu Art und Umfang der Mobilisierung. Solange der Protest friedlich und gewaltfrei ist, werden wir als Polizei auch für Gegendemonstranten einen Protest in Hör- und Sichtweite gewährleisten. Ich appelliere daher auch an die Vernunft aller Versammlungsteilnehmer, ihren Teil zu einer friedlichen Woche für Dresden beizutragen.“

Kontakttelefon eingerichtet

Telefonnummer: (0351) 483-3000

Die Dresdner Polizei ist sich des Informationsbedarfs bewusst. Interessierte erhalten Hinweise an einem Kontakttelefon. Dieses ist zu folgenden Zeiten besetzt:

10. Februar 2018 in der Zeit von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr
13. Februar 2018 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr