Die Aufbaujahre sind vorbei – Sachsen braucht zweiten Schwung

„Wir schaffen das moderne Sachsen“ – So hat der sächsische Wirtschaftsminister heute seine Regierungserklärung überschrieben. Seinen wirtschaftspolitischen Kurs umreist er in vier Worten: Arbeit, Innovation, Digitalisierung und Außenwirtschaft.+++

Mehr Informationen zur Regierungserklärung sowie Statements von der Fraktionsvorsitzenden Frauke Petry (AfD) & dem Landtagsabgeordneten Nico Brünler (DIE LINKE) sehen Sie im Video!

Mit seiner Regierungserklärung ist der Sächsische Wissenschaftsminister Martin Dulig (SPD) nicht auf Grund gelaufen, sondern hat überraschender Weise breite Unterstützung der Abgeordneten eingefahren.
Dabei ist es keine klassische Wirtschaftserklärung, die der Minister Dulig im Sächsischen Landtag am Mittwoch abgegeben hat.
Eigentlich scheint der Wirtschaftsminister zufrieden: Fast zwei Prozent Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr, sinkende Arbeitslosenquote, gute Exportzahlen.

Dem Mythos vom Erfolgsprojekt Sachsen, aus den Aufbaujahren der 1990er Jahren stammend, möchte er jetzt ein Ende bereiten.

AIDA -Arbeit, Innovation, Digitalisierung und Außenwirtschaft – In seinen Regierungsschwerpunkten spielt immer wieder das Thema Zuwanderung und Integration eine große Rolle.

Erwartungsgemäß stößt das auf Ablehnung bei der AfD.
Insgesamt erhält Dulig aber breite Zustimmung aus den Reihen von CDU, SPD und Grünen. Zu unkonkret bleibt Dulig jedoch nach Auffassung der LINKEN und der AfD

Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbits/sekunde bis zum Jahr 2018, Energie und Klimaprogramm voranbringen mit einer zukünftigen Nutzung von Braunkohle und ein Wirtschaftsminister spricht sich gegenüber der Wirtschaft für einen starken Staat aus – Dulig selbst ist überrascht über die geringe Diskussionsfreude seiner Landtagskollegen.

Langfristig bleibt abzuwarten, ob sich Dulig in den kommenden vier Jahren an seiner Regierungserklärung messen lassen kann.

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