DJV kritisiert Polizeieinsatz vom 13. Februar

Dresden - Die Bilder der Menschenkette haben am Dienstag ein Symbol der Friedfertigkeit aus Dresden in die Welt entsandt. Das Gedenken an die Zerstörung der Landeshauptstadt im Februar 45 wurde am Abend dann allerdings doch noch von Ausschreitungen am Altmarkt überschattet. Die Dresdner Polizei sieht sich nun mit scharfer Kritik an ihrem Einsatz konfrontiert.

Der Fall von Deniz Yücel veranschaulichte weltweit, dass journalistische Arbeit nicht immer frei und uneingeschränkt funktioniert. Vor genau einem Jahr wurde der "Welt-Korrespondent" in der Türkei verhaftet. Eine Mahnwache vor der Frauenkirche des Deutschen Journalisten Verbands sollte Aufmerksamkeit für die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei erzeugen.

© Sachsen Fernsehen

Medienvertreter, die in ihrer Arbeit eingeschränkt werden - ein Vorfall am Rand der Menschenkette zeigt deutlich, dass dieses Szenario auch in Sachsen zum Alltag vieler Journalisten gehört.

Rückblick: Nicht überall ging es am Dienstag Abend so friedlich zu wie hier in der Dresdner Innenstadt, als sich 11.500 Bürger zur Menschenkette zusammen schlossen. Während einer Kundgebung der AfD auf dem Altmarkt kam es zu mehreren Zwischenfällen. Gegendemonstranten sollen versucht haben, die Versammlung zu stören. Daraufhin kam es zu Tumult-artigen Szenen. Eine freie und vor allem uneingeschränkte Berichterstattung sei in diesem Zusammenhang kaum möglich gewesen, berichtet der Netzaktivist Johannes Filous. Vor allem die Angriffe einer stadtbekannten Neonazi-Gruppe auf Fotojournalisten hätten ihn schockiert, so Filous weiter.

Die Polizei war den gesamten Tag über mit rund 660 Beamten im Einsatz. Hier ordnet man die Ereignisse anders ein. Thomas Geithner berichtet, dass die polizeiliche Arbeit vor allem an zwei Schwerpunkten gemessen werden sollte. Zum einen bei dem Ansatz während der AfD-Kundgebung, zum anderen beim zurückhalten einer größeren Gruppe an Gegendemonstranten. Diese soll sich auf dem Weg von der Wilsdruffer Straße in Richtung Seestraße zu Störaktionen aufgemacht haben.

Der sächsische Landesverband Deutscher Journalisten blickt kritisch auf die Ereignisse des gestrigen Abends. Sollte es tatsächlich zu Übergriffen gekommen sein, die von der Polizei übersehen wurden oder gar verhindert hätten werden können, wäre dieser Akt ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit. Auch der Netzaktivist Johannes Filous wurde am Dienstag in seinem Schaffen eingeschränkt. Er beschreibt einen unübersichtlichen Abend, der Aufklärung bedarf. 

Thomas Geithner von der Polizeidirektion Dresden hingegen verneinte zumindest die Kenntnis von tätlichen Angriffen auf Journalisten.

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Der sächsische Landesfraktion des DJV räumt dennoch ein, dass von Seiten der Polizei viel getan werde, um Journalisten ein freies und angenehmes Arbeiten zu ermöglichen. Lars Radau (Vorstand DJV-Sachsen) berichtet, dass die sächsische Polizei bereits Workshops anbietet, um den Umgang mit Pressevertretern zu verbessern. Dennoch glaubt er, dass es noch viel zu tun gibt, um freie Pressearbeit zu garantieren.

Die Polizei Sachsen informierte noch am Dienstagabend via Twitter, den Vorfall in Dresden aufzuarbeiten.