Dresden als Negativbeispiel: Grüne gegen Kriminalisierung friedlicher Proteste

Am 20. August plant die NPD am Völkerschlachtdenkmal in Leipzig eine Kundgebung. Die Grünen rufen zu friedlichen Protesten auf und fordern ein Ende der Kriminalisierung der Demonstranten. +++

Wie auch schon im vergangenen Jahr wollen zahlreiche Initiativen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern friedlich und gewaltfrei gegen die NPD-Kundgebung auf die Straße gehen. „Diese Leipziger Tradition werden wir fortsetzen. Wir werden nicht zulassen, dass die Nazis ihre demokratie- und menschenfeindlichen Parolen ungestört verkünden können.“, so die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Claudia Maicher.

Für Maicher ist eine breite Teilnahme von Bürgern die beste Garantie für Friedlichkeit und ein deutliches Zeichen für Demokratie, Toleranz und Vielfalt. „Deswegen dürfen Demonstranten nicht, wie zuletzt in Dresden, durch Kriminalisierung abgeschreckt werden. Der friedliche Protest in Sicht- und Hörweite muss von den Versammlungsbehörden und der Polizei zugelassen und gesichert werden.“, fordert die GRÜNEN-Vorsitzende.

„Wir rufen alle demokratisch gesinnten Sachsen auf nach Leipzig zu kommen. Ob in Dresden, Plauen, Chemnitz oder Leipzig: Menschenverachtendes Gedankengut hat keinen Platz bei uns.“, so Maicher abschließend.

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