Auf Rathaus & Kulturpalast: Dresden hisst Regenbogenfahne zum CSD

Dresden - Die sächsische Landeshauptstadt wird zum Christopher Street Day am 5. September die Regenbogenfahne am Rathaus sowie am Kulturpalast hissen. Das entschied einer Mehrheit des Dresdner Stadtrates nach teilweise heftiger Diskussion am Donnerstagabend in der MESSE Dresden.

Schon seit vielen Jahren wurde im Stadtrat darum gerungen, ob die Stadt ein sichtbares Zeichen der Toleranz zum CSD setzen sollte. Nun gab es für diesen Vorstoß erstmals eine Mehrheit. Möglich wurde der Beschluss, den das linke Lager favorisiert hatte, durch Stimmen einzelner Stadträte aus den übrigen Fraktionen. Rechtlich steht der nun getroffene Beschluss allerdings auf äußerst wackligen Beinen, da nur das hissen ganz bestimmter Flaggen im sogenannten Beflaggungserlass der Bundesregierung erlaubt ist, zu denen die Regenbogenfahne nicht gehört. Ob und wie Dresden diese Regelung umgehen will, ist derzeit noch unklar. Die Verwaltung in Form von Ordnungsbürgermeister Sittel hatte deshalb in der Debatte bereits darauf hingewiesen, dass sie eine Änderung der Gemeindeordnung befürwortet hätte, um der Stadt einen möglichen Rechtsspruch zu ersparen, der mit dem Beschluss einhergehen würde.

Die Regenbogenfahne ist seit den 1970er Jahren ein Symbol der internationalen Schwulen- und Lesbenbewegung. Sie steht in zahlreichen Kulturen weltweit für Aufbruch, Veränderung und Frieden, und sie gilt als Zeichen der Toleranz und Akzeptanz, der Vielfalt von Lebensformen, der Hoffnung und der Sehnsucht. Sie wird zum Christopher Street Day (CSD), dem traditionellen Fest-, Gedenk- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen symbolisch als Demonstration für die Rechte dieser Gruppen sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung verwendet.