Dresden plant 14 neue Übergangsheime für Flüchtlinge

Mit einem Maßnahmenplan zur Unterbringung von Asylbewerbern reagiert Dresden auf die steigende Anzahl von Flüchtlingen. Gerechnet wird mit knapp 4000 Flüchtlingen, die in den nächsten zwei Jahren nach Dresden kommen.  +++

Die Stadt Dresden bereitet sich auf steigende Flüchtlingszahlen vor. Dazu hat Sozialbürgermeister Martin Seidel nun einen „Maßnahmeplan zur Unterbringung von Asylbewerbern“ vorgestellt.

Der Plan legt dar, dass bis Ende 2016 mindestens 14 neue Unterkünfte für circa 2300 Flüchtlinge benötigt werden.

Weiterhin ist eine dezentrale Verteilung der Wohnheime vorgesehen.

Falls der Anstieg der Flüchtlinge anhalten sollte, rechnet die Stadt Dresden mit weiteren Maßnahmen.

Interview mit Martin Seidel, Bürgermeister für Soziales (Im Video)

Wie viele Asylbewerber zukünftig in Dresden leben werden, ist also noch ungewiss.

939 zusätzliche Plätze sollen auf diesem Weg in den neuen Übergangswohnheimen entstehen. Unter den 14 neuen Heimstandorten ist nur ein einziger mit einer Kapazität von über 100 Plätzen. Hier sollen vornehmlich die in Dresden neu ankommenden Asylbewerber für eine Übergangszeit von wenigen Wochen aufgenommen werden. Alle anderen Heime weisen im Durchschnitt eine Kapazität von nicht mehr als 65 Plätzen auf.

„Damit lassen sich die Heime viel besser in die Stadtgebiete integrieren“. so Seidel. Weitere 1 300 zusätzliche Plätze sehen die Planungen der Stadt in dezentralen Wohnungen vor. „Noch ist allerdings nichts entschieden“, erläutert der Sozialbürgermeister das weitere Verfahren. Die Vorschläge der Fachleute werden zunächst öffentlich in den betroffenen Ortschafts- und Ortsbeiräten beraten.

Auch die Bürgerschaft soll im November mit Beratungen am „Runden Tisch Asyl“ und einer zentralen Bürgerversammlung einbezogen werden. „Das letzte Wort hat dann der Stadtrat“, so der Sozialbürgermeister. Er rechnet im Dezember und damit parallel zum geplanten Beschluss über den Doppelhaushalt 2015/16 mit einem abschließenden Votum des Stadtrates.

„Uns war es wichtig, auch mittelfristig nicht von den Entwicklungen überrollt zu werden. Bisher ist uns das recht gut gelungen“, begründet Martin Seidel die mehr als zwei Jahre in die Zukunft reichenden Planungen. Danach rechnet das Rathaus mit rund 3 960 Asylsuchenden, die im Dezember 2016 voraussichtlich in Dresden leben werden.

Aktuell sind es mit 1 940 Personen nur halb so viele. Für die von der Stadt Dresden unterzubringenden Asylbewerber müssen dann rund 4 230 Plätze vorgehalten werden. Diesem Bedarf steht derzeit ein Angebot von 1 515 Plätzen in Gewährleistungswohnungen und 615 Plätzen in Übergangswohnheimen gegenüber. Das Übergangswohnheim in der Pillnitzer Landstraße soll wegen der baulichen Mängel nur noch bis Dezember 2015 betrieben werden.

Martin Seidel: „Die bis ins Jahr 2016 hineinreichenden Planungen dürfen uns gleichwohl nicht über die aktuellen Herausforderungen hinwegtäuschen. Nur mit allergrößten Anstrengungen ist das Sozialamt aktuell imstande, die uns monatlich zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen. Zeltstädte und Turnhallen sind für uns in Dresden eigentlich keine Option.“

Rund 180 Neuzugänge je Monat verzeichnet Dresden, seit die Landesdirektion Sachsen am 25. August 2014 ein viertes Mal ihre Zuweisungsprognose nach oben korrigiert hat. „Wir können also nicht unendlich lange über den Vorschlag debattieren. Wir brauchen die neuen Wohnheime und Wohnungen dringend“, verdeutlich der Bürgermeister die prekäre Lage. An die Adresse der Bundesregierung ergänzt er: „Mit Blick auf das Gesamtsystem wäre es im Übrigen weit effizienter, die Asylverfahren deutlich zu beschleunigen. Im Gegenzug könnte auf manch neuen Platz in einem Übergangswohnheim verzichtet werden. Vor allem aber nützt es den Menschen, die in Deutschland Schutz vor Tod, Vertreibung oder Verfolgung suchen. Sie wären teilweise nicht auf Jahre an ein Leben in staatlicher Obhut angewiesen.“

Mit den in Dresden steigenden Asylbewerberzahlen sind Mehraufwendungen im Umfang von rund 4,54 Millionen Euro für laufende Kosten verbunden. Diese können von der Stadt nahezu komplett durch steigende Erstattungen von Seiten des Freistaates Sachsen finanziert werden. Rund 14,62 Millionen Euro werden zusätzlich für den Neubau von sechs der 14 Übergangswohnheime im Doppelhaushalt 2015/2016 benötigt.

Hier sieht die Stadt den Freistaat Sachsen in der Pflicht, sich an den Investitionskosten zu beteiligen. Mindestens 4,87 Millionen Euro werden als Förderung erwartet. „In den Mehrausgaben sind auch zusätzliche Aufwendungen für die soziale Betreuung der Asylbewerber und Sprachkurse vorgesehen“, erläutert der Sozialbürgermeister das Gesamtpaket. Seidel weiter: „An diesen zusätzlichen und aktuell nicht vom Freistaat refinanzierten Aufwendungen sollte man aber keinesfalls sparen!“

Terminhinweise
Der „Runde Tisch Asyl“ findet am 13. November von 14 bis 17 Uhr und die zentrale Bürgerversammlung „Bürgerdialog Asyl“ am 24. November von 18 bis 20 Uhr im Festsaal der Dreikönigskirche statt.

An folgenden Standorten sollen neue Übergangswohnheime eingerichtet werden:
Walterstraße, 72 Plätze, Anmietung, bereits in Nutzung
Leipziger Str, 25 Plätze, Anmietung, bereits in Nutzung
Gustav-Hartmann-Straße, 94 Plätze, Anmietung, Inbetriebnahme Februar 2015
Tharandter Straße, 40 Plätze, Anmietung, Inbetriebnahme Dezember 2014
Wachwitzer Höhenweg, 60 Plätze, Anmietung, Inbetriebnahme Dezember 2014
Podemusstraße, 67 Plätze, Anmietung, Inbetriebnahme Dezember 2014
Lockwitztalstraße, 72 Plätze, Anmietung, Inbetriebnahme Juli 2015
Heidenauer Straße, 150 Plätze, Anmietung, Inbetriebnahme April 2016
Wendel-Hipler-Straße, 59 Plätze, Neubau, Inbetriebnahme November 2016
Breitscheidstraße (Dobritz), 60 Plätze, Neubau, Inbetriebnahme November 2016
Carl-Immermann-Straße, 60 Plätze, Neubau, Inbetriebnahme Dezember 2016
Teplitzer Straße, 60 Plätze, Neubau, Inbetriebnahme Dezember 2016
Karl-Marx-Straße (Klotzsche), 60 Plätze, Neubau, Inbetriebnahme Dezember 2016
Pirnaer Landstraße, 60 Plätze, Neubau, Inbetriebnahme Dezember 2016

Quelle: Landeshauptstadt Dresden

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