Dresdens Erben: Expertenanhörung zum Dresdner Kulturpalast muß qualifizierte Diskussion sein

Der Verein Dresdens Erben e.V. begrüßt den Beschluß einer Expertenanhörung am 3. April zum Thema Kulturpalast. Die Diskussion sollte aber nicht als reine Alibiveranstaltung im politischen Gezänk enden, so der Verein. +++

Mitteilung vom Verein Dresdens Erben e.V.

Die Rahmenbedingungen dafür sind eher schlecht, denn es sind dafür lediglich 90 Minuten vorgesehen. Zudem ist es jeder Fraktion gestattet gerade einmal einen Experten zu benennen, der schließlich nur 10 Minuten Rederecht erhält. Die anschließende Diskussion findet ohne die Bürger statt  – sie dürfen nur zusehen.

Es ist ebenso schwierig, die Experten in der verbleibenden kurzen Zeit in dieses komplexe Projekt einzuarbeiten, noch wird es möglich sein, sich in 90 Minuten – ohne vorgefertigte Meinung – ein qualifiziertes Urteil zu bilden. Die getroffenen Aussagen können nicht sofort anhand der Aktenlage überprüft werden.

Der Verein Dresdens Erben e.V. spricht sich dafür aus, die Anhörung so zu planen, daß sie der Komplexität des Projektes gerecht werden kann.

„Wir fragen uns allerdings, ob es möglich ist, von einem Tag auf den anderen über den Finanzierungsvorschlag abzustimmen. Immerhin ist es den Fraktionen kaum möglich nach der Anhörung nochmals intern zu diskutieren“, so Jana Knauth, Vereinsvorsitzende. „Zu einer übereilten Entscheidung sollten sich die Stadträte keinesfalls zwingen lassen.“

Quelle: Dresdens Erben e.V.

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