Dresdnerin klagt gegen GEZ-Gebühr

Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht hat am Dienstag die Dresdnerin Annegret Stenzel gegen das Zahlen der GEZ-Gebühren geklagt. Die Klage wurde aber vom Gericht abgelehnt.

Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht hat am Dienstag die Dresdnerin Annegret Stenzel gegen das Zahlen der GEZ-Gebühren geklagt.

Die Klage wurde aber vom Gericht abgelehnt.

Interview mit  ROBERT BENDNER, Sprecher Verwaltungsgericht Dresden

Ein harter Schlag für Annegret Stenzel. Sie hat seit 17 Jahren keinen Fernseher, muss aber seit der GEZ-Reform 2013 den einheitlichen Rundfunkgebührensatz von 17,98 Euro bezahlen – egal ob sie ein Empfangsgerät hat oder nicht. Dieser Beitrag ist ihr zu hoch und deshalb begründete sie ihre Klage so.

…Mit meiner Klage wende ich mich gegen den geänderten Rundfunkbeitragsstaatsvertrag an sich. Ich möchte anregen, dass er auf seine Rechtmäßigkeit überprüft und dahingehend geändert wird, dass die Fernsehgegner wieder Beachtung finden. Ich lehne den Konsum jeglicher Fernsehsender ab und möchte mein Leben unabhängig von irgendwelchen Fernsehprogrammen selbst gestalten…..“

Zuschauer der Sitzung war unter anderem die Gruppe der Fernsehlosen aus Dresden. Diese reagierte sehr emotional auf das Urteil, denn noch nach der Verhandlung wurden vor dem Gerichtssaal heiße Debatten geführt.

Interview mit PETER JAENSCH, Gruppe der Fernsehlosen Dresdens

Die Gruppe möchte, dass der Rundfunkstaatsvertrag überarbeitet wird, dass die Gebühren gesenkt werden und dass diejenigen, die kein Fernsehen schauen wollen, eine Ausstiegsmöglichkeit haben.

Am Verwaltungsgericht Dresden sind etwa 220 Klagen gegen die Rundfunkgebühren anhängig. Knapp die Hälfte davon sind bisher entschieden.

Übrigens: Für DRESDEN FERNSEHEN sind keine GEZ-Gebühren fällig. Wir sind ein Privatsender und finanzieren uns ausschließlich aus Werbung.