Drohungen gegen Hilbert – Staatsschutz ermittelt

Dresden – Nach mehreren Drohungen in den sozialen Netzwerken gegen Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat die Dresdner Polizei ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Bedrohung und Beleidigung eingeleitet. Die Ermittlungen hat das Dresdner Staatsschutzdezernat übernommen.

Am 13. Februar gedenkt Dresden seiner Zerstörung im zweiten Weltkrieg.Opferzahlen und Bedeutung des Tages werden von verschiedenen Historikern und Politikern unterschiedlich ausgelegt. Insbesondere rechte Bewegungen nutzen den Tag, um den Opfermythos um die Stadt Dresden Hochzuhalten. Dagegen hat sich der Dresdner Oberbürgermeister mitte der Woche ausgesprochen. Auf den sozialen Kanälen des Stadtoberhaupts wurde Dirk Hilbert (FDP) dafür nicht nur beleidigt und beschimpft. Gemeinsam mit dem Social Media Team der Sächsischen Polizei sicherten Ermittler am Freitag mehrere Tweets, bei denen ein Straftatverdacht im Raum steht.

Darüberhinaus sind seit Freitagabend rund um die Uhr Dresdner Polizeibeamte und Wachpolizisten an der Wohnung des Oberbürgermeisters präsent.

Polizeipräsident Horst Kretzschmar: „Wir befinden uns in der Woche vor dem 13. Februar, wo die Sicherheitslage ohnehin immer etwas angespannter ist. Auch wenn wir keine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit für Herrn Hilbert sehen, können wir andere Aktionen, insbesondere vor seiner Wohnung, nicht ausschließen.“

Bislang kam es in dem Zusammenhang zu keinen Vorkommnissen.