Einsparungen Sozialdezernat – Teil 4

Jugend & Familie, Kunst & Kultur, und Sport & Gesundheit, darum kümmert sich in Chemnitz das Dezernat 5.

Dort wird jedes Jahr der Löwenanteil des Haushalts unserer Stadt ausgegeben – 194 Millionen Euro. Nun sollen 21 Millionen davon nach den Konsolidierungsplänen der Stadt eingespart werden.

Es sind Bilder, an die sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses ungern erinnern werden. Als in ihrer Sitzung im Dezember des vergangenen Jahres Kürzungen der Jugendhilfe beraten werden sollten, besetzten mehr als 100 Mitglieder betroffener Vereine den Sitzungssaal.

Im Januar war die Streichliste dann beschlossene Sache. Doch im Rahmen des Konsolidierungskonzepts der Stadt kommen erneut Einschnitte auf die freien Träger der Jugendhilfe zu.

Heidemarie Lüth (DIE LINKE) Sozialbürgermeisterin Stadt Chemnitz

In diesem Jahr stehen für die freien Träger der Jugendhilfe 4,7 Millionen Euro zur Verfügung. Das heißt, dass für jeden Chemnitzer bis 27 Jahren 129 Euro bereitgestellt sind.

Sollten die Kürzungen beschlossen werden, sind es dann 94 Euro. Immer noch mehr als beispielsweise in Dresden oder Leipzig, so das Argument des Dezernats.

Heidemarie Lüth (DIE LINKE) Sozialbürgermeisterin Stadt Chemnitz
 
Die Stadtbibliothek belegt derzeit im nationalen Ranking den zweiten Platz. 4,4 Millionen Euro Zuschuss von der Stadt sichern jährlich die Arbeit der Einrichtung.

An der hohen Qualität soll sich nichts ändern, doch die Öffnungszeiten werden wohl gekürzt – vor allem in den Stadtteilbibliotheken.

Heidemarie Lüth (DIE LINKE) Sozialbürgermeisterin Stadt Chemnitz

Auch das Gesundheitsamt hat seine Vorschläge zur Reduzierung von Kosten eingereicht. Aus Alternsgründen verlassene Stellen werden nicht mehr neu besetzt, das Beratungsangebot dadurch ausgedünnt.

Heidemarie Lüth (DIE LINKE) Sozialbürgermeisterin Stadt Chemnitz
 
Doch wie das Beispiel AIDS-Beratung zeigt, ist durch die Unterbesetzung eine wirksame Präventionsarbeit nicht mehr zu leisten. Ähnlich sieht es bei anderen Fürsorgeangeboten aus.

Heidemarie Lüth (DIE LINKE) Sozialbürgermeisterin Stadt Chemnitz

Gegen diese Maßnahmen ist bereits Widerstand angekündigt. Für die Vorberatungen des Stadtrates am 25. August haben die Beratungsstellen Proteste geplant.

Das Konsolidierungskonzept verspricht einen ausgeglichenen Haushalt und drastische Einschnitte. Wie viel davon tatsächlich umgesetzt werden kann, wird sich erst zeigen.

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