Erforderliche Unterschriften nicht erreicht

Das Bürgerbegehren zur Änderung der Grundschulnetzplanung hat nicht die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften erreicht.

Nach Prüfung der vorliegenden Listen wurden insgesamt 10.807 Unterschriften eingereicht. Davon sind 9866 Unterschriften gültig und 941 ungültig. Das erforderliche Quorum von 10.228 Stimmen wurde damit nicht erreicht.

Das Bürgerbegehren richtete sich gegen den Beschluss des Chemnitzer Stadtrates vom Januar 2011, mit dem das Grundschulnetz neu strukturiert und die Zahl der Grundschulbezirke auf 14 festgelegt worden war.

Damit gibt es zugleich keine Einzelschulbezirke mehr. Mit der veränderten Grundschulnetzplanung will die Verwaltung die bestehenden 40 Grundschulstandorte in der Stadt erhalten.

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