Erleichterung für sächsische Kommunen

Am Freitagabend haben sich Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Finanzminister auf einen kommunalen Finanzausgleich geeinigt.

Das bedeutet, dass die sächsischen Kommunen 2006 nur 102 statt wie bisher geplant 250 Millionen Euro weniger Zuschüsse bekommen. Die vom Bund in Aussicht gestellten finanziellen Entlastungen der Kommunen aus Hartz IV können zur Minderung der Abrechnungsbeträge eingesetzt werden. Die Vereinbarungen bedeuten laut Metz Planungssicherheit für die Landkreise.